Alle Blogs » Eine Gleichstellungsbeauftragte kann eine relative Person der Zeitgeschichte sein

Eine Gleichstellungsbeauftragte kann eine relative Person der Zeitgeschichte sein

am 20.03.2008 von Handakte WebLAWg

Die Gleichstellungsbeauftragte einer Kommune kann eine relative Person der Zeitgeschichte sein, wenn sie auf einer Veranstaltung Bilder von sich machen lässt, um diese über Medien verbreiten zu lassen. Dies hat die 17. Zivilkammer des Landgerichts Frankfurt am Main am 04.03.2008 (Az: 2-17 O 128/07) entschieden.
Die Klägerin ist in der Stadtverwaltung von E. Gleichstellungsbeauftragte. Im Rahmen ihrer Verwaltungstätigkeit hat sie an der Vorbereitung und Durchführung des vierten H. Familientags mitgewirkt. An der Veranstaltung nahm die Klägerin in dieser beruflichen
Eigenschaft teil, trug einen Anhänger, der sie als Funktionsträgerin auswies und stand zusammen mit anwesenden Prominenten auf der Bühne. Die Klägerin ließ sich bei der Veranstaltung mehrfach – jeweils als Teil einer Gruppe – zwecks Veröffentlichung ablichten.
Im Anschluss an den Familientag versandten die Beklagten an Mitglieder der Elterninitative eine E-mail mit der Bemerkung, im Anhang …

Landgericht Frankfurt a.M. : Die Gleichstellungsbeauftragte einer Stadt kann eine relative Person der Zeitgeschichte sein - Familientag Ereignis der Zeitgeschichte

MEDIEN INTERNET und RECHT / LG Frankfurt a.M., Urteil vom 04.03.2008 - Az. 2-17 O 128/07 Die Gleichstellungsbeauftragte einer Kommune kann eine relative Person der Zeitgeschichte sein, wenn sie auf einer Veranstaltung Bilder von sich machen lässt, um diese über Medien verb…

LG Frankfurt a.M.: Gleichstellungsbeauftragte kann eine relative Person der Zeitgeschichte sein

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Gleichstellungsbeauftragte einer Kommune kann eine relative Person der Zeitgeschichte sein, wenn sie auf einer Veranstaltung Bilder von sich machen lässt, um diese über Medien verbreiten zu lassen. Dies hat die 17. Zivilkammer des Landgerichts …

Straftäter als relative Person der Zeitgeschichte ?

Rechtblog / Das Landgericht Wiesbaden ist der Auffassung, dass eine mehrjährige Freiheitsstrafe wegen Einbruchsdiebstählen in Schulen und Kindergärten aus dem Rahmen der heutigen Kriminalitätsstruktur fällt. Dies rechtfertigt die Bewert…

LG Berlin: Haftung von Meta-Suchmaschinen

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Berlin (Urt. v. 22.02.2005 - Az.: 27 O 45/05) hat einen Meta-Suchmaschinen-Betreiber zur Unterlassung verurteilt, weil er mittelbar ehrverletzende Äußerungen über eine Person verbreitet.Auf einer dritten Webseite wurde die Klägerin online…

Promianwälte sind grundsätzlich keine Personen der Zeitgeschichte

LBR-Blog / Die WELT hatte im Rahmen einer Berichterstattung über Streitigkeiten von Prominenten mit der Presse im Zusammenhang mit dem Artikel Der Rächer der Genervten ein Lichtbild eines Anwalts veröffentlicht.Die Zeitung war der Ansicht, dass der Anwalt -…

Landgericht Berlin : Dessousshow - Kein Schmerzensgeldanspruch wegen der Veröffentlichung von Fotos eines teilnehmenden Models

MEDIEN INTERNET und RECHT / LG Berlin, Urteil vom 14.03.2007 - Az. 27 O 1063/06 Die Zivilkammer 27 des Landgerichts Berlin wies am die Klage einer Erzieherin ab, mit der diese vom Verleger einer Zeitung und einem Fotografen Schmerzensgeld für den ungenehmigten Abdruck von F…

Identifizierende Bildberichterstattung

Handakte WebLAWg / Ohne eine Einwilligung des Abgebildeten gemäß § 22 KUG dürfen Bildnisse aus dem Bereich der Zeitgeschichte veröffentlicht werden (§ 23 Abs. 1 Nr. 1 KUG). Bei der Verhaftung einer Person handelt es sich um ein zeitgeschichtliches Ereignis. Denn…

Bundesagentur für Arbeit & Gleichstellungsbeauftragte - ein problematisches Verhältnis?

JuracityBlog / Nach dem VG Frankfurt hat sich nun ein weiteres VG mit dem Ansinnen der Bundesagentur für Arbeit, die Demission einer Gleichstellungsbeauftragten gegen deren Willen zu betreiben, befassen müssen. Das Verwaltungsgericht Arnsberg hat sich in…

BVerwG 6 A 4.05 - Gerichtsbescheid

Bundesverwaltungsgericht / I. Die Klägerin zu 1 gibt u.a. eine Tageszeitung heraus. Der Kläger zu 2 ist Geschäftsführer der Klägerin zu 1. Bei den Klägern zu 3 und zu 4 handelt es sich um Gesellschafter der Klägerin zu 1, bei dem Kläger zu 5 um den verantwortlichen R…

R-Gespräche vor dem BGH

Jurabilis / Heute verhandelt der Bundesgerichtshof über die Revision gegen ein Urteil des LG Würzburg:Die Klägerin, ein Unternehmen, das Telekommunikationsdienstleistungen erbringt, verlangt von der Beklagten die Zahlung von Entgelten für so genannte R-Gesp…

» Suche in den JuraBlogs

Der Autor und sein Blog

Rainer Langenhan

» Handakte WebLAWg

» Aktuell in den Lawblogs

» Top-Meldungen

» TOP-Meldungen per E-Mail

Infos zum kostenlosen Service »