Eine Geschworene zuviel
am 10.07.2006 von German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch
CK - Washington. Im Beratungszimmer der Geschworenen, Jury, saß eine Ersatzgeschworene. Ist das Urteil deshalb aufzuheben? In Sachen Michael Brassfield v. Moreland School District, Az. H028855, behauptete der Kläger, dass ihre Anwesenheit von 15 Minuten einen revisiblen Fehler auslöste.
Das sechste Berufungsgericht Kaliforniens bestimmte am 6. Juli 2006 das Gegenteil. Der Richter hatte die Geschworenen sofort nach dem entdeckten Fehler aufgefordert, alle Aussagen der Ersatzgeschworenen zu vergessen. Zudem hatte er sich beim Vorlesen des Geschworenenspruchs nach einem Einfluss der Ersatzgeschworenen auf die Entscheidung erkundigt. Es gab keinen.
Die Beteiligten waren noch nicht …
Kausalität nicht vor den Richter
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Die Frage der Kausalität als einem Merkmal der deliktischen Haftung ist nicht vom Richter, sondern den Geschworenen, der Jury zu entscheiden, stellte das Bundesberufungsgericht des achten Bezirks am 26. August 2005 im Fal…
Geschworenenspruch ersetzt
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Den Spruch der Geschworenen, Jury, darf der Richter ersetzen. Das dafür geltende Recht schildert beispielhaft am 3. Oktober 2006 das Bundesberufungsgericht des Bundesbezirks in Washington im Fall Dystar Textilfarben GmbH…
Garantie des Auto-Herstellers
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Im Fall Isip v. Mercedes-Benz USA, LLC verurteilte das Gericht einen KFZ-Hersteller auf Schadensersatz wegen verletzter vertraglicher Nebenpflichten für ein Montagsauto. Wegen der implied Warranty of Merchantability unte…
Jury zählt bis 15
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Die Geschworenen, nicht der Richter, sind zum Zählen der Angestellten eines Unternehmens in Diskriminierungsverfahren zuständig, bestimmte der Oberste Bundesgerichtshof der Vereinigten Staaten in Washington am 22. Fe…
Korrektur des Urteils
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Nach dem Spruch der Geschworenen, Jury, entscheidet der Richter der ersten Instanz, ob der Spruch zum Urteil wird. Die Parteien können eine Herabsetzung oder Steigerung des zugesprochenen Betrages beantragen, aber auch de…
Nur 10% bis zum Urteil
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Die meisten Klagen in den USA führen nicht zum Urteil, sondern zum Vergleich. Das Zivilprozessrecht gewährt dem Richter zahlreiche Möglichkeiten, das Verfahren vor der Entscheidung der Geschworenen abzubrechen.…
Zweimal erwischt: Strafe verschärft
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Als sich der Angeklagte nach einer Abschiebung erneut illegal in den USA aufhielt und wegen der vorherigen Abschiebung schärfer bestraft wurde, rügte er das Verfahren: Die erschwerenden Umstände seiner Abschieb…
Sammelklage gegen Staat
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Die Gemeinsamkeiten der Klägerlage konnte das Untergericht bei einer Sammelklage von Bauern hispanischen Ursprungs gegen das Bundeslandwirtschaftsministerium nicht feststellen, als diese ihre behauptete Ungleichbehandlung…
