Eine Flatrate ist eine Flatrate. Oder? O2 sagt(e): bei "unangemessener Nutzung" droht Kündigung.

Schon seit dem 21.09.2010 stand im Support-Bereich des Mobilfunkanbieters ein Beitrag mit der Überschrift "Was passiert bei unangemessener Nutzung im Tarif o2-o?" (er wurde jetzt offenbar entfernt - hier ein Screenshot von teltarif.de) Darin stand folgender Text: "Bei einer über das übliche Maß hinausgehende, unangemessenen hohen Nutzung der ab 50 € gewährten Flatrate im Tarif o2 o behält sich o2 vor, den Kunden zu informieren und ggf. das Vertragsverhältnis fristgemäß zu beenden." Im weiteren Text führt der Mobilfunkbetreiber aus, dass die Stiftung Warentest 2009 festgestellt habe, dass eine "normale Nutzung" bei 90 Standardgesprächsminuten und 50 SMS pro Abrechnungszeitraum erreicht sei. O2 gehe davon aus, dass eine Nutzung unangemessen sei, wenn das 10-fache der normalen Nutzung überschritten werde. Sprich: Bei über 900 Minuten und (oder oder?) 50 SMS behält sich das Unternehmen die (ordentliche) Kündigung vor. Das erinnert mich an einen Fall von vor ein paar Jahren, wo einer Mandantin das Handy gesperrt worden war, nachdem sie exzessiv mit ihrem Freund telefoniert hatte. Damals gab es zusätzlich noch einen Tarif, in dem beim Anruf innerhalb des eigenen Netzes dem Gesprächspartner pro Minute ein gewisser Betrag gutgeschrieben wurde. Durch Dauertelefonieren konnte man hier also zumindest einen Teil der Handyrechnung wieder wett machen. Und natürlich war der Freund meiner Mandantin damals auch beim selben Mobilfunkbetreiber. Wenn ich mich recht entsinne, wurde sogar Klage eingereicht, die dann aber wieder zurück genommen wurde. Im Grunde war damals wie heute die Frage: Ist eine Flatrate eigentlich eine Flatrate? Ist Flatrate definiert mit "Telefonieren bis zum Abwinken"? Oder sollten die Mobilfunkbetreiber den alten Spruch der Bundespost etwas umformulieren - statt "Ruf doch mal an!" ein "Leg doch mal auf!"? Schaut man sich die Rechtsprechung zum Thema an, stößt man beispielsweise auf ein Urteil des Landgerichts Düsseldorf, in dem geschrieben steht, dass eine Begrenzung eines Flatrate-Tarifs auf ein "verkehrs- und marktübliches Maß" unwirksam sei. Das lag im zugrunde liegenden Fall aber nu…