Eine Filesharing – Bilanz 2010

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LG Magdeburg zur “gewerblichen Nutzung” und zum Streitwert bei Urheberrechtsverletzungen | Bella & Ratzka Rechtsanwälte

Das Landgericht Magdeburg hatte sich mit der Frage auseinanderzusetzen, wie hoch der Streitwert bei einer Urheberrechtsverletzung im Hinblick auf ein Musikalbum anzusetzen ist. Interessant war in diesem Zusammenhang die Tatsache, dass es bei diesem Rechtsstreit nicht um Kosten der Abmahnung sondern um die Kosten der Verteidigung gegen die Abmah ...

Filesharing: Und wieder rät RSV-vermittelter Anwalt zur Zahlung! | Bella & Ratzka Rechtsanwälte

Ich hatte ja gedacht, dass es sich hierbei um einen Einzelfall handeln mußte. Doch nein: Heute sitzt eine Mandantin vor mir und erzählt mir, dass sie sich nach einer Abmahnung der Kanzlei Waldorf mit ihrer Rechtschutzversicherung in Verbindung gesetzt hat. Diese habe sie an einen Anwalt telefonisch vermittelt. Dieser Anwalt habe dann, ohne H ...

WLAN-Sicherheit | Bella & Ratzka Rechtsanwälte

Nachdem sich der Bundesgerichtshof vor kurzem zur Frage der Haftung des WLAN Betreibers geäußert hat (siehe hier), kommen seitens der Mandanten immer wieder Fragen, wie man denn nun ein WLAN schützen soll. Aus diesem Grund ein paar praktische Tipps: Der BGH vertritt die Auffassung, dass es ausreicht, den WLAN Router mit einem Sicherheitsstan ...

Konsequenzen der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes zur Störerhaftung des WLAN Betreibers | Bella & Ratzka Rechtsanwälte

Am 12.05.2010 fällte der Bundesgerichtshof ein lang erwartetes Urteil zur Frage der Störerhaftung des WLAN Betreibers (Urteil vom 12.05.2010, Az.: I ZR 121/08). Darüber hatte ich u.a. bereits an dieser Stelle berichtet. Der Kollege Stadler berichtet in seinem Blog hier nun, dass er eine signifikante Vermehrung der Mahnbescheide und Klagen al ...

Filesharing: Kanzlei Denecke pp. akzeptiert Kostendeckelung nach § 97a Abs. 2 UrhG | Bella & Ratzka Rechtsanwälte

Eine Kollegin berichtete erfreuliches, wenn ich auch zunächst kaum dran glaubte. Die Kanzlei Denecke, von Haxthausen & Partner mahnt derzeit für die Digiprotect GmbH Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing bezüglich des Werkes "Das geht ab (Wir feiern die ganze Nacht)" von Frauenarzt & Manny Marc ab. Entgegen der bisher ...

Anwaltswechsel jetzt auch bei Abmahnern! | Bella & Ratzka Rechtsanwälte

Nicht nur Wettermoderatoren, auch Rechteinhaber wechseln gelegentlich die Anwälte. So geschehen offenbar gerade im Falle Digiprotect. Die Kanzlei Schalast & Partner aus Frankfurt teilt mir mit, dass sowohl die Kanzlei Denecke, von Haxthausen & Partner wie auch die Kanzlei von Kenne nunmehr nicht mehr die Digiprotect vertreten würden, ...

Noch einmal zum Streitwert bei urheberrechtlichen Abmahnungen und dem Vergütungsanspruch des verteidigenden Rechtsanwaltes | Bella & Ratzka Rechtsanwälte

Gestern hatten wir an dieser Stelle über ein Urteil des Landgerichts Magdeburg berichtet, nach welchem einem Rechtsanwalt, der einen urheberrechtlich Abgemahnten vertritt, grundsätzlich eine 1,3 Geschäftsgebühr gemäß Nummer 2300 VV RVG zusteht. Im konkreten Fall hatte das Landgericht Magdeburg den vom Kläger angesetzten Streitwert von 50.000 € ...

Lernen Rechtschutzversicherer denn nie??? | Bella & Ratzka Rechtsanwälte

Bereits mehrfach hatten wir an dieser Stelle (siehe hier und hier) auf unsinnige Auskünfte von Rechtschutzversicherern in Filesharing-Angelegenheiten hingewiesen. Erneut berichtete eine Mandantin aktuell über sinnfreie, ja schädliche Auskünfte ihrer Versicherung. Die Mandantin war abgemahnt worden und fragte bei der RSV telefonisch nach Kost ...