Eine deutsche Erfindung für Kinder: Darda-Rennautos
am 10.01.2006 von BERLIN BLAWG
Eine deutsche Erfindung, die 1984 beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) zum Patent angemeldet und ein Jahr als Patent geschützt wurde, macht heute noch viele Kinder froh und Erwachsene ebenso. Unter der Registernummer DE 3403296 C1 ist die lesenswerte Patentschrift zu den Weltklasse-Aufziehmotoren offen gelegt. Allerdings ist die Schutzfrist der Patentansprüche mittlerweile abgelaufen und die Technik der Aufziehmotoren könnte Allgemeingut geworden sein, falls nicht doch ein ergänzender wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz zum Zuge kommt, wie es lange Zeit bei LEGO-Spielzeug angenommen wurde. Erfunden wurden die darda-Aufziehmotoren von Reinhold Schoch und Helmut Darda aus Blumberg und Inhaber ist die Helmut Darda Spielwaren- und Maschinenbau GmbH.
Bereits 1970 wurde die Wort-/Bildmarke unter der Registernummer 871064 angemeldet und auf Burkhard und Gerhard Darda aus Blumberg beim DPMA als Marke eingetragen.
Darda-Rennautos begeisterten mich …
Die wahrscheinlich älteste registrierte Wortmarke der Bundesrepublik Deutschland
BERLIN BLAWG / Mit der Registernummer 1 ist beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) die wahrscheinlich älteste registrierte Wortmarke PERKÊO eingetragen. Angemeldet wurde die Wortmarke PERKÊO am 1. Oktober 1894. Nur 15 Tage später wurde die Marke f…
3D-Marke gelöscht
MarkenBlog / Die 3-dimensionale Marke (Registernummer: 303 10 384) der Top Sweets International Süßwaren GmbH ist vom Deutschen Patent- und Markenamt wegen absoluter Schutzhindernisse gelöscht worden. Die vollständige Löschung aus dem Markenregister des DPM…
DPMA: Registermarke 30016949.3
BERLIN BLAWG / Unter der Registernummer/Aktenzeichen 30016949.3 ist beim Deutschen Patent- und Markenamt seit dem 12. April 2000 die (Wort-)Marke DPMA zugunsten der Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch die Bundesministerin der Justiz, diese vertreten durch…
Aldis Kleine Mahlzeit
MarkenBlog / Die Aldi GmbH & Co. KG aus Mülheim hat die Wort-/Bildmarke DUO’R Kleine Mahlzeit (Registernummer: 305 64 354) übernommen. Die Marke beansprucht Schutz in den Klassen 29, 30 und 32. Bisherige Inhaberin war die Molkerei Alois Müller…
Löschung für 110-jährige Marke
MarkenBlog / In der 50. Kalenderwoche veröffentlichte das Deutsche Patent- und Markenamt die Löschung der Wort-/Bildmarke VICTORIA (Registernummer: 18 259). Die Marke wurde wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) aus dem Markenregister entfernt. Mit Prior…
Kampf der Marken: EXTRA ./. EXTRAJETZT
DPMS INFO / Die METRO Group hat viele Marken, die von der MIP METRO Group Intellectual Property GmbH & Co. KG aus Düsseldorf verwaltet werden. Am 16.08.1996 meldete die METRO die Wort-/Bildmarke «extra» beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) an. Das DPMA…
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