Kann man Hartz IV erzielen?
beck-blog | 13. Oktober 2011 — Die Bestimmung des Verfahrenswertes für die Scheidung richtet sich nach § 43 FamGKG (1) 1In Ehesachen ist der Verfahrenswe…
Leider hat der Gesetzgeber anlässlich der FGG-Reform ein ebenso altbekanntes wie unnötiges Ärgernis nicht beseitigt: Den Verfahrens- (Streit-) wert in Ehesachen. § 43 FamGKG lautet:
(1) In Ehesachen ist der Verfahrenswert unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls, insbesondere des Umfangs und der Bedeutung der Sache und der Vermögens- und Einkommensverhältnisse der Ehegatten, nach Ermessen zu bestimmen. Der Wert darf nicht unter 2 000 Euro und nicht über 1 Million Euro angenommen werden. (2) Für die Einkommensverhältnisse ist das in drei Monaten erzielte Nettoeinkommen der Ehegatten einzusetzen. Alle alten Streitfragen sind geblieben: Was zählt zum Einkommen? (ALG II ? Miete- und Zinseinnahmen?, Kindergeld?) Sind für unterhaltsberechtigte Kinder Abschläge vorzunehmen, wenn ja, in welcher Höhe? Sind Schulden zu berücksichtigen? Ist bei der Berücksichtigung von Vermögen mit einem Freibetrag zu rechnen und wenn ja, in welcher Höhe? Wecher Br… » Vollständiger ArtikelErschienen 15. Oktober 2010 auf http://www.blog.beck.de/blog.
beck-blog | 13. Oktober 2011 — Die Bestimmung des Verfahrenswertes für die Scheidung richtet sich nach § 43 FamGKG (1) 1In Ehesachen ist der Verfahrenswe…
Rechthaber | 8. Februar 2010 — Seit dem 01.09.2009 befinden sich die Regelungen über die Verfahrenswerte in Familiensachen im FamGKG. Auf Grund der neuen Un…
beck-blog | 11. April 2011 — Beide Eheleute beziehen Arbeitslosengeld II. Ob ALG II bei der Festsetzung des Verfahrenswert bei der Scheidung als Einkommen z…
Fokus Familienrecht | 7. August 2010 — Der Verfahrenswert des Versorgungsausgleichs wird nach § 50 Abs. 1 FamGKG ermittelt. Der so ermittelte Wert kann nach Abs. 3 der V…
Rechtslupe | 5. April 2011 — Staatliche Transferleistungen sind bei der Bestimmung des Gegenstandswertes in einer Ehesache nicht zu berücksichtigen. Nach …
beck-blog | 29. September 2010 — Das OLG Stuttgart hatte über den Verfahrenswert für eine Versorgungsuasgleichsverfahren nach neuem Recht zu entscheiden. Die …
Recht und Alltag | 14. Februar 2006 — 1.) Wohngeld ist als Einkommen gemäß § 48 Abs. 3 S. 1 GKG anzusehen und daher bei der Streitwertberechnung eine Ehesache als …
beck-blog | 6. Oktober 2010 — In den Jahren 1992 bis 2009 haben die Familiengerichte eine Vielzahl von Versorgungsausgleichsverfahren entsprechend dem VAÜG a…
Szary Blog | 9. Mai 2011 — Frau Rechtsanwältin Claudia Stammler, Fachanwältin für Familienrecht, referierte am 3.5.2011 zusammen mit einem Kollegen und ei…
scheidungsfix | 5. Oktober 2010 — Die Kosten einer Scheidung setzen sich zusammen aus den Gerichtskosten und den Rechtsanwaltskosten. Mit dem Scheidungskostenre…