Ein spannender Tag
am 07.11.2006 von Obiter Dictum
Schon in den letzten Tagen bin ich auf dem Weg zur Arbeit und vor dem Supermarkt angesprochen worden, ob ich in DC wahlberechtigt sei. Heute wird nämlich nicht nur der amerikanische Kongress zum Teil neu gewählt (das Abgeordnetenhaus und ein Drittel des Senats), sondern auch der Bürgermeister des District of Columbia.
Aus historischen Gründen (die bei der Wikipedia viel besser erklärt sind, als ich es hier könnte) wählt die Bevölkerung der Hauptstadt inzwischen zwar den Präsidenten mit, nicht aber das eigene Parlament - wenn man einmal von einem nicht stimmberechtigten Abgeordneten des Hauses absieht. Damit hat DC in den USA einen ähnlichen Status wie seinerzeit West-Berlin in der alten …
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Ein Tag jener Tage...
Juristisches und Sonstiges / ...war gestern. Von der Früh weg wirklich ordentlich gearbeitet und trotzdem das Gefühl gehabt, dass der Aktenberg immer größer statt kleiner wird. Das hat natürlich 2 Seiten. 1. Schön, dass es soviel Arbeit gibt. 2. Schön wäre aber auch, we…
Kongress im Dienst
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Nach einem recht faulen Jahr ist heute der neue Kongress zusammengetreten, um die zweijährige Sitzungsperiode zu beginnen. Ihm gehören 41 neue Mitglieder an. In diesem Monat treten auch die einzelstaatlichen Parlamen…
Bis zum Supreme Court?
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Wie weit sollte man die Schlacht um Prinzipien tragen? Bei der Beratung von Staaten stellt sich diese Frage noch intensiver als bei der Vertretung von Unternehmen. Lohnt es sich, einen Streit auf höchster Ebene auszufech…
Parlamente nehmen Arbeit auf
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. In dieser Woche nahmen die meisten Parlamente der Einzelstaaten die Arbeit auf. Die Legislaturperiode dauert zwei bis vier Monate, obwohl die Staaten jeweils eigene Regeln anwenden. Für die Hauptstadt Washington gibt es k…
Souveränes Parlament lehnt Bisky erneut ab
Obiter Dictum / Bei der Wahl eines stellvertretenden Bundestagspräsidenten hat der Deutsche Bundestag heute erneut Souveränität bewiesen. Der Kandidat der Linkspartei, Lothar Bisky, ist im vierten Wahlgang erneut nicht gewählt worden, obwohl bereits eine einfach…
Waffen raus
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Gegen den Wunsch der Regierung des Hauptstadtbezirks und der nicht bundeswahlberechtigten Bevölkerung hat das Haus beschlssen, das Waffenbesitzverbot in Washington aufzuheben. Seit 28 Jahren ist der Besitz von Schusswaffe…
Kleiner Nachklapp zur Volksabstimmung in Berlin
staatsrecht.info / Nur am Rande sei darauf hingewiesen, dass am 17. September in Berlin nicht nur ein neues Abgeordnetenhaus gewählt sondern auch eine Verfassungsreform angenommen wurde, mit der die Hürden auf dem Weg bis zu einem Volksentscheid etwas abgesenkt worde…
WERKTAGS
LawBlog / “120 km/ h - werktags 6-19 Uhr.” Diese Tempobegrenzung ist mir mehrfach auf der Aubahn 43 zwischen Düsseldorf und Münster aufgefallen. Interessant, wenn man an einem Samstag unterwegs ist. Ist der Samstag auch ein Werktag? Auch ich h…
Berlin ist New York ist Berlin ist New York
DPMS INFO / Direkt am Ostkreuz in Berlin herrschen New Yorker Verhältnisse. Ein geräumiges Hochbett in der Küche wird für 75,- €/Monat zur Miete angeboten. Klaus “Wowi” Wowereit ist wieder zum Bürgermeister gewählt worden. Er brauchte einen…
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