Ein schönes bonmot
am 26.11.2007 von Panorama(aber leider nicht von mir) lautet:Wolfgang Schäuble redet zwar immer noch vom Verfassungsstaat, …
Schönredner Zypries und Schäuble
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Herr Schäuble begrüßt, dass das Bundesverfassungsgericht ihm gegeben hat, was er schon immer wollte, frau Zypries findet auch, dass das Urteil genau das bestätigt, was immer geplant war. Und warum muss Schäuble seinen Gesetzentwurf jetzt nachbes
Schäuble wird unfreundlich
RA-Blog / Bundesinnenminister Wolfgang Wibas Schäuble regt sich ein bisschen auf. Das BKA-Gesetz würde dringend gebraucht, meint er, und ein Gesetz ohne Online-Durchsuchung würde es nicht geben. Auf das Bundesjustizministerium ist er gerade nicht so gu
Wolfgang-i.b.a.-Schäuble - Keine Aussicht auf Erfolg?
Schnüffelblog / Wie bei FR-online zu lesen ist, werde es nach Angaben des Rechts- und Innenpolitikers Benneter keinen Wolfgang-Katalog geben. Die Vorschläge von Wolfgang Schäuble sind weder mit uns Sozialdemokraten abgesprochen, noch bilden sie die Grundlage der P
Schäuble will Foltergeständnisse nutzen
JURAAA!DE / Der Harvard-Professor ist offensichtlich nicht mehr allein mit seinen Folter-Ideen. Auch unser neuer Innenminister Wolfgang Schäuble findet “ein bißchen” Folter wohl völlig in Ordnung. Nur die deutschen Behörden sollen sich dabei nic
Schäuble isten und Schäuble ismus - Auswirkung von Schäublismus bei Schäublisten
Schäuble muss weg / Schäuble - Arroganz oder Dummschwätzerei? Das fragt der Kollege Melchior hier. Die Antwort kann doch nur sein: beides!
Schäuble bei Friedmann
Abgemahnt.com / Gerade durch Zufall durchgezappt und ein wenig über Kathedralen, Moscheen, CSU ./. CDU, Flugzeuge abschießen und Fussball gehört. Insgesamt ein eher lascher Auftritt. Sowohl von Friedmann als auch von Schäuble. Etwas bedenklich war aber Schäuble
Schäuble ist nun vollkommen durchgeknallt!!! Er verbietet Papier das Wort
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat sich eine Einmischung des Verfassungsgerichtspräsidenten Hans-Jürgen Papier bei der Formulierung des Luftsicherheitsgesetzes verbeten. «Ich verstehe, dass manche Verfassungsrichter gerne Ratschläge
Heribert Prantl über Schäuble
Handakte WebLAWg / Deutschland muss sich Sorgen machen um seine innere Sicherheit. Gewiss: Es gibt eine gute Polizei; es gibt eine effektive Justiz; es gibt ein Straf- und Polizeirecht, das mit einer Vielzahl von Terrorismusbekämpfungsgesetzen so massiv aufgerüstet w
Schäuble und das Internet
RA-Blog / Innenminister Wolfgang Schäuble ist das Internet unheimlich, denn dieses ist heute so etwas wie die universelle Plattform des heiligen Krieges gegen die westliche Welt. Es ist Kommunikationsmedium, Werbeträger, Fernuniversität, Trainingscamp
Prävention ist es, das Land vor den Gesetzen von Schäuble zu bewahren
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Wolfgang Schäuble hat eine grotesk falsche Vorstellung davon, was Sicherheit ist. Er glaubt, Sicherheit herrsche dann, wenn nichts und niemand mehr vor staatlichen Zugriffen sicher ist. Also sollen künftig vom Bundeskriminalamt auch Geistliche abge
Schäuble über Prinzipien des Rechtsstaats
RA-Blog / Ein Zitat aus dem Spiegel: Innenminister Wolfgang Schäuble warnte davor, im Anti-Terror-Kampf die Grundrechte auszuhebeln. “Wenn man die fundamentalen Rechtsprinzipien außer Kraft setzt, dann wird nichts besser, sondern es wird alles nur sc
Jugendknäste für Schäuble
Schäuble muss weg / Die Jugendkrawalle halten Frankreich in Atem. In der Nacht zu Donnerstag blieb es erstmals weitgehend ruhig. 1000 Einsatzkräfte sicherten die Lage. Dafür wächst die Angst in Deutschland vor ähnlichen Verhältnissen.Wolfgang Schäuble warnte in de
Polizeistaat 2.0
RA-Blog / So richtig interessiert scheint die internationale Presse nicht zu sein an deutscher Innenpolitik, aber in Frankreich scheint man was gemerkt zu haben: La question de la surveillance policière des ordinateurs, une mesure actuellement illégale
Treten Sie zurück, Herr Dr. Schäuble
Panorama / Schäubles Tunnelblick auf Islamisten ist eine Zumutung.Der terroristische Islamist von heute, wird morgen durch den südostwestfälischen Separatisten abgelöst werden.Handyverbot, Internetverbot, Online-Durchsuchungen, Zwangsinternierung, gezielte
Wahlgedanken
Praktikantenblog / In den USA sind Vorwahlen. Heute beim Mittagessen habe ich mich mit zwei Kommilitonen darüber unterhalten, was McCain, Obama und Clinton wohl in Deutschland bedeuten würde. Pest, Cholera und Typhus? Eher nicht. Aber zu einer interessanten Überlegu
Dummdreiste Jusos
RA-Blog / Soso: Die Jusos starten deshalb die Aktion „Grundrechte für Schäuble“. Sie funktioniert in dem man sich zunächst ein Exemplar des Grundgesetzes besorgt. (...) Dieses soll dann dem Bundesinnenminister Schäuble zugeschickt werden. (Presse
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