Ein Richter, der stiehlt - Rechtsfolgen?
am 09.05.2007 von http://lawontheblog.kundp.at
In der Tageszeitung Die Presse war unlängst ein interessanter Artikel zu lesen. Es ging um die disziplinarrechtlichen Folgen, mit welchen ein Richter konfrontiert ist, der stiehlt und versucht, Sicherheitsorgane von der pflichtgemäßen Anzeigeerstattung abzuhalten.
Der Oberste Gerichtshof hielt dazu fest, dass ein Richter damit die für die richterliche Berufsausübung fundamental bedeutsame Chance auf Akzeptanz auf massivste Weise untergräbt und daher schon eine strengere Disziplinarstrafe als der zunächst …
Roberts neuer Oberster Richter
Handakte WebLAWg / Der von Präsident George W. Bush als oberster Richter nominierte Jurist John Roberts ist vom Senat in Washington erwartungsgemäß bestätigt worden. Wenig später legte er den Amtseid ab. Der 50-Jährige ist der jüngste Oberste Richter seit zwei J…
Wahlverwandtschaften
Juristisches und Sonstiges / Manchmal - natürlich nur ganz selten und ausnahmsweise - scheint die Konzentration auch bei Richtern nachzulassen. Das legt zumindest ein Dialog zwischen Richter und Zeugen nahe, der kürzlich eine Strafverhandlung bereicherte: Richter: In welchem…
Faule Richter
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Als Unsitte empfinde ich es, wenn Richter in Verfahren, in denen kein Anwaltszwang vorherrscht, Entscheidungen nur mit dem entsprechenden Paragrafen begründen: Der Antrag der Antragstellerin auf Bewilligung von PKH wird abgewiesen, §118 Abs. II Sat…
Stichwort: Berufskrankheiten
arbeitsrechtblog / Im 37.sechs-Blog ist heute ein interessanter Artikel zum Thema Berufskrankheiten zu lesen. Besonders interessant ist ein Link, der zu einem Artikel aus der AiB 2005 (S. 542-546) von Peter Becker, Richter am BSG, führt.…
Web 2.0 - Beurteilungen auch bald für Richter?
ElbeBlawg / Der beck-blog (die Experten!) berichtet heute über den Europäischen Datenschutztag in Nürnberg. Dort soll auch die Problematik mit Bewertungsseiten im Internet erörtert werden, wie es sie beispielsweise mit spickmich.de und meinpr…
Dienstleister?
mein blawg / Im Rahmen einer Fortbildung wurde hitzig diskutiert: Ist der Richter am Zivilgericht ein Dienstleister für die Parteien? Kann und soll er das sein? Das Ergebnis mag den einen oder anderen überraschen: Das Selbstverständnis vieler junger Richter…
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