Ein reicher und ein lustiger Kollege
am 07.12.2006 von Mord ist mein Beruf
Eben berichtete ich meinem Kollegen, dass unser gemeinsamer Kollege Bossi aus München, der einem Gericht "Justizkumpanei" vorgeworfen haben soll, weil es einen Befangenheitsantrag seines Mandanten abgelehnt hatte, wegen dieser Äußerung zu einer Geldstrafe von 12.000 € verurteilt wurde.
Der …
Staatsanwaltschaft als Erfindungsbehörde
Mord ist mein Beruf / Weil der Tatbestand der Straßenverkehrsgefährdung, § 315 C Absatz 1 Nr. 2 StGB nicht nur ein "grob verkehrswidriges", sondern auch ein "rücksichtsloses" Handeln erfordert, aber hinsichtlich der Motivlage …
5 Jahre Haft für Sittenwächter
Mord ist mein Beruf / Im Münchener Familienehre-Prozess wurden der Hauptangeklagte, ein 23-jähriger Türke und seine Mitangeklagten zu empfindlichen Haftstrafen vom Landgericht I verurteilt, wie hier berichtet wird. Der Verurteilte wollte verhindern, dass se…
Weiße Ware: Angabe der Energieeffizienzklasse!
BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE / Verlockend ist es ja schon – und was ist denn schon dabei. So ein kleines zusätzliches "Plus" zum "A" kann doch nicht schaden. Kann es doch! Denn laut einer Entscheidung des LG München I ist die Werbung mit ei…
AG Schuldrecht AT (Mand)
stud. iur. Martin Malkus / Im Sommersemester wird begleitend zur Vorlesung von Juniorprof. Mand eine Arbeitsgemeinschaft "Schuldrecht AT" angeboten. Die AG richtet sich an Studenten im zweiten und dritten Semester. Die Termine der von mir geleiteten Ar…
"Datenschützer" unter sich
spam-abwehren.de / Bundesinnenminister Schäuble hat Telekom-Chef Obermann nach Bonn zu einem Gespräch über die Spitzelaffäre gebeten. Wie der Spiegel in seiner Online-Ausgabe berichtet, formulierte Schäuble das Ziel des Treffens mit den Wort…
Verantwortliche für Faxwerbung KFZ-Ankauf "Wollweber & Mertens GbR" ...
spam-abwehren.de / +++ Verantwortlicher zumindest mit einem Täter der Faxwerbung KFZ-Ankauf von "Walter Baumann GmbH" identisch +++ 22.02.2007 Eingang einer Mitteilung eines Anwaltes in der Sache Faxwerbung für KFZ-Ankä…
Podiumsdiskussionen zum IT-Recht
Die neue Mehrsprachigkeit / In Hannover finden am 24.10, 14.11 und 05.12.2005 Podiumsdiskussionen zum IT-Recht statt. Organisiert wird alles vom Institut für Rechtsinformatik der Uni Hannover sowie der EULISP Alumni e.V.. Themen : 24.10 -  …
spickmich(.de) oder nicht?
BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE / Auch Schüler greifen zur Benotung und machen vor dem Internet nicht Halt. Doch kann es zulässig sein, Lehrer auf einer Website wie spickmich.de öffentlich zu benoten? Die Kölner Richter hatten über einen Unterlassungsantrag e…
Gestern am ehrwürdigen Landgericht Bremen
Mord ist mein Beruf / Gestern war ich, wie eine Woche zuvor in Bremen beim dortigen Landgericht. Gut gefallen hat mir der schöne alte Stuhl, auf dem ich sitzen durfte. In der Sache selbst ging es um die Berufung meines Mandanten, der sich erstinstanzlich selbst verte…
hoffentlich Rechtsschutzversichert
Fragmente aus dem Datenschutz / Ich war letztens in Waldshut-Tiengen. Dabei habe ich einfach mal nachgerechnet. Davor sah die Berechung so aus: 100,00 € Bußgeldsumme 20,00 € Kosten der Verwaltungsbehörde 3,50 € Auslagen (Zustellauftrag fü…
Kunstfreiheit ./. Persönlichkeitsrecht
BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE / Nicht nur hat das BVerfG den Roman "Esra" des Autors Maxim Biller verboten - nun hat das LG München I ihn und seinen Verlag Kiepenheuer & Witsch zu EUR 50.000,00 Schmerzensgeld verurteilt. Bereits mit Beschluss vom 13. Jun…
Hakenkreuz-Urteil
Mord ist mein Beruf / Wie hier berichtet wird, plant das Bundesjustizministerium eine Gesetzesänderung, falls das Stuttgarter "Hakenkreuz-Urteil" rechtskräftig werden sollte. Hintergrund ist die erstinztanzliche Verurteilung eines Händlers von &qu…
