Ute Vogt bedauert Zustimmung der SPD zum Sperrgesetz
Internet-Law | 5. August 2009 — Die Landesvorsitzende der SPD Baden-Württembergs Ute Vogt bedauert in einem Interview mit dem Mannheimer Morgen, dass die SPD-Frak…
Baden-Württembergs SPD-Chefin Ute Vogt hat dem Mannheimer Morgen erklärt, wie das so kam mit dem Gesetz für Internetsperren:
Die SPD erboste die junge Internet-Gemeinde mit dem Gesetz gegen Kinderpornografie. Ein Fehler?
Vogt: Ich selbst bedauere es, dass wir diesem Gesetz in der Großen Koalition zugestimmt haben. Viele Abgeordnete haben sich offenbar noch nicht intensiv genug mit dem Thema befasst und wissen nicht, inwieweit Internet-Sperren zielführend sind – und inwieweit eben nicht.
Also nicht bei Kinderpornografie?
Vogt: Da lassen sich Sperren in der Regel technisch sehr leicht umgehen. Ich bin froh, dass wir in der SPD eine junge Gruppe haben, die sich mit dem Internet beschäftigt. Und die warnen, dieses Gesetz würde …
» Vollständiger ArtikelInternet-Law | 5. August 2009 — Die Landesvorsitzende der SPD Baden-Württembergs Ute Vogt bedauert in einem Interview mit dem Mannheimer Morgen, dass die SPD-Frak…
Handakte WebLAWg | 11. Mai 2007 — Nach der Verbreitung von Kinderpornografie in der virtuellen Internet-Welt “Second Life” hat die Staatsanwaltschaft Halle den …
Reuters | 22. April 2009 — Berlin (Reuters) - Die Bundesregierung will per Gesetz Internet-Anbieter zu Maßnahmen gegen Kinderpornografie verpflichten. D…
Reuters | 6. Juni 2009 — Berlin (Reuters) - Die geplanten Zugriffshürden für Internetseiten mit kinderpornografischen Inhalten könnten nach Angaben von …
Reuters | 28. November 2009 — Berlin (Reuters) - Bundespräsident Horst Köhler hegt offenbar Bedenken gegen das noch von der großen Koalition auf den Weg gebr…
Reuters | 13. August 2009 — Berlin (Reuters) - Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) will das Sperren von Internet-Seiten allein auf Kinderpornogra…
Reuters | 18. Juni 2009 — Berlin (Reuters) - Der Zugriff auf Internetseiten mit Kinderpornografie wird massiv erschwert. Der Bundestag verabschiedete a…
Reuters | 25. März 2009 — Berlin (Reuters) - Der Chef der europäischen Polizeibehörde Europol hat die Bundesregierung aufgerufen, Internet-Sperren gegen …
Internet-Law | 9. April 2010 — Der Arbeitskreis gegen Internet-Sperren und Zensur hat einen Bericht aus Finnland veröffentlicht, der anschaulich belegt, das…
strafblog | 24. August 2006 — Dem SPIEGEL zufolge hat der Bundesgerichtshof zum Thema Kinderpornografie eine Grundsatzentscheidung getroffen, durch welche ein U…
Mannheim. Ute Vogt kehrt auf die bundespolitische Bühne zurück. Als Nummer 1 auf der SPD-Landesliste versucht die baden-württembergische SPD-Chefin nach der Wahl ihr Glück wieder im Bundestag. Dafür will sie nun kräftig kämpfen.