Ein Insolvenzrecht für zahlungsunfähige Staaten

Dass Staaten bankrott gehen können, ist bekannt. Doch zeigt sich jetzt am Beispiel von Griechenland, dass die Instrumente, die zur Verfügung stehen, um dem betreffenden Staat zu helfen, meist nicht ausreichend sind. Zwar konnte der IWF in der Finanzkrise Staaten wie Lettland und Ugarn mit neuen Krediten helfen, aber eine Neuverschuldung oder Umschuldung ist auch bei Involvenzen von Privatpersonen und Unternehmen nicht immer die beste Lösung. Die Bewältigung eines Staatsbankrottes über einen sogenannten bailout ist von der finanziellen Unterstützung anderer Staaten abhängig.

Doch was passiert genau im Falle einer Staatsinsolvenz, wenn sich die Staatengemeinschaft nicht auf einen bailout für den betroffenen Staat einigen kann?

Im privaten Bereich ist eine Zahlungsunfähigkeit des Schuldners in vielen Staaten gesetzlich geregelt. Doch noch fehlt es an einem Insolvenzverfahren für Staaten. Wäre ein Insolvenzverwalter für einen Staat denkabr oder ist dies ein Eingriff in die Souveränität des insolventen Staates?

Genau dieses Gedankenexperiment wurde in einem Beitrag zum Postbank Finance Award…