Ein Grundrecht auf Sicherheit?
am 17.12.2004 von http://www.jurabilis.deHeise Online berichtet über die Tagung Counterin Modern Terrorism, auf der die Ex-Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger über ein Grundrecht auf Sicherheit sprach. Während sie ein derartiges Grundrecht nicht erkennen kann, weil es per definition nicht erreicht werden kann …
Ein Grundrecht auf Sicherheit?
Jurabilis / Heise Online berichtet über die gestrige Tagung Countering Modern Terrorism, auf der die Ex-Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger den Standpunkt vertreten hat, dass es kein Grundrecht auf Sicherheit geben könne. Unter anderem, weil dieses G…
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger: Kostbares Gut Menschenrechte
Menschenrechte / Als das wichtigste Rechtsgut für die Menschen sehe ich die Unantastbarkeit der Menschenwürde an. Die Unantastbarkeit der Menschenwürde ist in allen wichtigen Menschenrechtsdeklarationen und nicht zuletzt auch in unserem Grundgesetz in Art. 1 als…
Stasi-Methoden des BND
strafblog / Die frühere Bundesjustiministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat die Bespitzelung von Journalisten durch den Bundesnachrichtendienst mit Stasi-Methodenverglichen. Die Verantwortlichen hierfür seien nicht nur im BND, sondern auch im Kanzlera…
Ergebnis der Abstimmung zum IT-Grundrecht
Telemedicus / Wir hatten nach einem kurzen Namen für das neue „Grundrecht auf Gewährleistung der Integrität und Vertraulichkeit des informationstechnischen Systems“ gefragt. Nach einer Woche zeigt sich folgendes Ergebnis: Grundrecht auf IT-Ver…
Ein Name für das neue Grundrecht
Telemedicus / Eine kurze Bezeichnung für das „Grundrecht auf Vertraulichkeit und Integrität des informationstechnischen Systems“ wird noch gesucht. Die Blogosphäre diskutiert eifrig, unter anderem bei Netzpolitik, bei De:Bug, bei Malte Welding…
Das IT-Grundrecht im Detail
Telemedicus / Zur dogmatischen Einordnung des Grundrechts auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme Die im nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzgesetz (VSG) vorgesehene Online-Durchsuchung ist verfassungswid…
Neu: Grundrecht auf Internetfreiheit
RA-Blog / Der Tagesspiegel berichtet, dass Politiker von SPD und CDU die Anpassung des Grundrechtskatalogs an die moderne Kommunikationsgesellschaft in Form eines neuen Grundrechts auf Internetfreiheit planen: Bis zum Ende der Legislaturperiode, hofft S…
BKA: Sicherheitsbehörden und Wirtschaft vertiefen Zusammenarbeit - Gemeinsame Tagung zu den Themen Produkt- und Markenpiraterie sowie Arzneimittelkriminalität
Polizeipresse.de - Bundeskriminalamt / Bundeskriminalamt [Pressemappe] Wiesbaden (ots) - Zum dritten Mal veranstaltet das Bundeskriminalamt (BKA) heute in Berlin zusammen mit der Arbeitsgemeinschaft für Sicherheit der Wirtschaft (ASW) eine Tagung zur Zusammenarbeit von Sich…
Reaktionen zum IT-Grundrecht
Telemedicus / Deutschlandradio-Hörer (und Telemedicus-Leser) wussten schon seit November, was der erste Senat unter Präsident Papier und Berichterstatter Hoffmann-Riem vorhatte. Dennoch war es am Ende überraschend: Das Bundesverfassungsgericht hat ein neue…
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