Ein ganz besonderer Ortstermin
am 23.01.2007 von http://kleinblog.com/Mal schauen, ob der Schimmel wirklich so schlimm ist. Oder der Grenzstein verrückt geworden ist (bitte nachlesen, § 919 BGB). Aber wenn ein Fahrrad auf die Straße fliegt und einen Mann so schwer verletzt, daß er ins Koma fällt, dann fällt der Ortstermin etwas actionlastiger aus. Zwei junge Damen mit der Statur der Angeklagten werden nun zum Versuchsobjekt. Sie sollen den Wurf nachstellen und das Kinderfahrrad aus dem …
Briefeschreiber gefasst - Hochwaldmörder nicht ermittelt
LAWgical / Nach dem Massen-DNS-Test im nördlichen Saarland hat die Polizei den Verfasser der Briefe, die in den vergangenen Jahren bei verschiedenen Polizeidienststellen eingegangen sind, gefasst. Es handelt sich dabei um einen 34jährigen Mann, der sein …
Der Mieter zahlt nicht
Rechtsanwalt News / Zahlt der Mieter die von ihm geschuldete Miete nicht sollte der Vermieter sich zunächst Gedanken darüber machen, warum dies nicht mehr geschieht. Die verschiedenen Gründe erfordern jeweils eine eigenständige Vorgehensweise. Der M…
Bundesgerichtshof entscheidet zum Tonträger-Sampling
Rechtsanwalt News / Der Bundesgerichtshof hat in seinem Urteil vom 20.11.2008, I ZR 112/06 - “Metall auf Metall”, entschieden, dass bereits derjenige in die Rechte des Tonträgerherstellers eingreift, der einem fremden Tonträger kleinste Tonfetzen e…
Änderung der Bestimmungen im Reiseverkehr zum 1. Dezember 2008
Steuerpraxis / Die Freimengen von Reisemitbringseln, die ein Reisender einfuhrabgabenfrei aus Nicht-EG Ländern einführen darf, werden mit Wirkung ab dem 1.12.2008 neu festgesetzt. So erhöht sich die Freimenge für sonstige Waren von bisher 175 Eu…
Social Community und Datenschutz
LAWgical / In zahlreichen Informationsveranstaltungen sensibilisieren unter anderem der saarländische Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, die Landesmedienanstalt Saar und das Landeskriminalamt des Saarlandes sowie die Europäische…
BGH: Eintrittspflicht einer Rechtsschutzversicherung bei Kündigungsandrohung des Arbeitgebers
anwalt-kiel.com / Der Bundesgerichtshof - IV ZR 305/07 - hat die Eintrittspflicht eines Rechtsschutzversicherers bei vom Versicherungsnehmer behaupteten Rechtsverstoß durch Kündigungsandrohung des Arbeitgebers bestätigt. I. Der Kläger verlangt von seinem Rechtssc…
Titelschmuck im Nebenjob
Handakte WebLAWg / Nebenberufliche Professoren fahren doppelgleisig: Sie lehren wenige Stunden in einer Spezialdisziplin und haben viel Zeit für ihren Hauptjob. Oft lockt sie nicht das Salär, sondern der schöne Titel. Und die Hochschulen angeln sich so gestandene P…
Ortstermin
RA-Blog / Mal wieder ein Ortstermin mit einem Bausachverständigen. Mal wieder Feuchtigkeitsschäden. Und mal wieder die alte Diskussion, ob Baumangel oder falsches Heiz- und Lüftungsverhalten. Und natürlich muss man, wie so oft, feststellen, dass es eigen…
Löschungen nach Widerspruch (46/2008)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 399 02 224 Nizzaklasse: 42 302 59 396 Bellavé Nizzaklassen: 03, 16 303 00 039 electronic…
Wandertag II
Schmierzettel.NET / Wenn man mit seiner Schulklasse einen Ausflug macht, um etwas zu besichtigen, dann nennt man das noch ganz normal Wandertag. Als Student nennt man das dann großspurig Exkursion. Als Rechtsreferendar beim Amtsgericht schimpft sich so was dann Or…
Positiv
RA-Blog / Ich hatte vor ein paar Wochen bereits über einen ausführlichen Ortstermin mit einem Gutachter berichtet. Heute traf dann das Gutachten ein. Es ist sehr ausführlich und widerlegt das Resultat des Gutachtens aus der I. Instanz komplett und eindeuti…
Was die Leute so beim LAWgical suchen...
LAWgical / Die Durchsicht der Logfiles fördert machmal seltsame Dinge zu Tage. So wurde in den letzten 4 Wochen unter anderem nach folgenden Begriffen in LAWgical gesucht:BGB Übersetzung, Amerikanische Jungferninseln, turkeys membership negociations to EU, vi…
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