Ein Dankeschön von Horst Köhler
am 13.08.2005 von Lichtenrader Notizentaz 13.8.05 Ein Dankeschön von Horst Köhler Wie das Bundespräsidialamt bestätigte, schrieb Bundespräsident Köhler dem Schulleiter einer Neuköllner Schule in einem persönlichen Brief, er finde es richtig, dass Steffens damit eine breite Diskussion über Gewalt und Intoleranz unter jungen Menschen in Gang gesetzt habe. Köhler würdigt ausdrücklich die Leistung der Pädagogen in diesem schwierigen Bereich und führt weiter aus: Ein falsches Verständnis von Toleranz, Harmoniestreben oder mangelnder Courage dürfen nicht dazu führen, dass grundlegende Regeln des Zusammenlebens in unserer Gesellschaft außer Kraft gesetzt werden. Die 23-jährige Hatun Sürücü war am 7. …
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Bundespräsident Köhler hat Gleichbehandlungsgesetz unterzeichnet
Rechtblog / Nach einer Reihe von Pannen hat das neue Antidiskriminierungsrecht die letzte Hürde genommen. Bundespräsident Horst Köhler (CDU) habe das Gesetz unterzeichnet, teilte das Präsidialamt am 14.08.2006 in Berlin mit. Nun muss es noch im Bundesgesetzb…
Wenn der Horst “den Guido macht”
37sechsBlog / Besser lässt sich der Auftritt “unseres” Bundespräses Horst K. nicht zusammenfassen! Wolfgang Lieb schreibt: Guido Westerwelle wurde nicht eingeladen, weil er die Gewerkschaften als Plage beschimpft hat. Horst Köhler, im Haupt…
Bundespräsident segnet Vorratsdatenspeicherung ab
Telekommunikation und Recht / Das umstrittene Gesetz zur Telekommunikationsüberwachung und Vorratsdatenspeicherung ist von Bundespräsident Horst Köhler unterzeichnet worden. Dies bestätigte ein Sprecher des Bundespräsidialamts. Der Bundespräsident habe das Gesetz nach inten…
Volker Beck zum AGG und zu Horst Köhler
arbeitsrechtblog / Ngo-Online zitiert den Grünen Abgeordneten Volker Beck zur bisherigen Weigerung von Bundespräsident Horst Köhler das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) zu unterzeichnen. Weil es so schön ist, hier das Vollzitat: Der Bundespräsident sollte…
Köhler klagt über Verbraucherinformationsgesetz
Recht für Verbraucher / Köhler klagt über Informationsgesetz Bundespräsident Horst Köhler will das Verbraucherinformationsgesetz nicht unterschreiben. Er hat der Regierung bis heute Zeit gegeben, offene Fragen zu beantworten. Verbraucherschützer halten es für eine Cha…
Köhler klagt über Verbraucherinformationsgesetz
Recht für Verbraucher / Köhler klagt über Informationsgesetz Bundespräsident Horst Köhler will das Verbraucherinformationsgesetz nicht unterschreiben. Er hat der Regierung bis heute Zeit gegeben, offene Fragen zu beantworten. Verbraucherschützer halten es für eine Cha…
Köhler unterzeichnet Luftsicherheitsgesetz (und regt Gang vor das BVerfG an)
Jurabilis / Bundespräsident Horst Köhler hat gestern - nach einiger Bedenkzeit - das Gesetz zur Neuregelung von Luftsicherheitsaufgaben unterzeichnet, zugleich aber erhebliche Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit von Einzelvorschriften angemeldet. Dies melde…
Köhler mahnt Senkung der Lohnnebenkosten an
STEUERRECHT / Bundespräsident Horst Köhler mahnte in einer Rede auf dem Kongress des Deutschen Gewerkschaftbundes (DGB) in Berlin die Verwendung der Steuermehreinnahmen zur Senkung der Lohnnebenkosten an und nicht zur Sanierung der Staatsfinanzen. Dieser Forderu…
» taz 13.8.05 Ein Dankeschön von Horst Köhler
taz, die tageszeitung 13.8.2005Berlin1
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