Ein außerplanmäßiger Halt
am 25.08.2006 von Andere AnsichtEine neue Masche bei der Bahn ist nun bei jedem unplanmäßigen Halt eine Begründung nachzuliefern, warum es diesmal nicht weiter geht. Das ist löblich - bisweilen aber auch bedenklich, nämlich wenn die Begründung nicht stimmt. So lautete jüngst im …
Papier ist geduldig...
Kanzlei-Blog Rechtsanwalt Peter Ratzka / ...ich eher weniger!Da hat sich jedenfalls die Gegenseite mal richtig Mühe gegeben. Es geht um die Zulassung einer Berufungen gegen ein Verwaltungsgerichtsurteil. Der Begründungsschriftsatz beginnt mit ernstlichen Zweifeln an der Richtigkeit des Ur…
ADAC verlangt eine Begründung der Begründung
RSV-Blog / Ich hatte die Erfahrung gemacht, daß meine Honorarabrechnungen auf höhere Akzeptanz stoßen, wenn ich sie begründe. Manche Versicherer brauchen nur eine kurze Darstellung, andere einen etwas längeren Text, um meine Festsetzung nachzuvollziehen. D…
BVerwG 5 B 72.05
Bundesverwaltungsgericht / Die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision hat keinen Erfolg. Die Begründung der Beschwerde rechtfertigt die Zulassung der Revision schon deswegen nicht, weil sie nach Art der Begründung eines bereits zugelassenen Rechtsmittels geltend m…
Das BGG-Zeitalter hat begonnen
strafprozess / Wenn Beschwerden nach neuem Bundesgerichtsgesetz BGG (statt nach altehrwürdigem OG) zurückgewiesen werden, tönt das so: Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Ents…
Update: Engeler freigesprochen
strafprozess / Auch der Tagesanzeiger hat hier nun die Story (s. meinen letzten Beitrag) und fügt eine erste Reaktion Engelers an: Engeler zeigte sich erleichtert über den Freispruch, jedoch enttäuscht, dass dieser nicht demokratiepolitisch begründet worden s…
VG Stuttgart zum Kopftuch - Begründung
staatsrecht.info / Über Handakte und die FAZ wurde ich darauf aufmerksam, dass das VG Stuttgart nun auch die Begründung seiner Entscheidung zum Kopftuchverbot vorgelegt hat. Leider ist die Entscheidung selbst bisher nicht online verfügbar. Wenn man jedoch davon ausg…
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