EILMELDUNG: NEUWAHLEN
am 21.07.2005 von http://www.lehrstellen-verein.de/lupusWitzig, dass ich ausgerechnet heute und morgen im politischen Berlin unterwegs bin. Morgen Termin im …
Bundesverfassungsgericht. Vorgezogene Neuwahlen Ja oder Nein?
DPMS INFO / Heute verhandelt das BVerfG erstmals über die Frage der Verfassungsmäßigkeit der am 18. September geplanten Neuwahlen, nachdem Kanzler Schröder den Bundestag aufgelöst und Bundespräsident Köhler dem zugestimmt hat. Mit Spannung wird die Entsch
Stolpersteine auf den Weg zu Neuwahlen
mepHisto-bLAWg / TELEPOLIS: Das politische Leben in Berlin ist seit Wochen auf Neuwahlen eingestellt. Am Freitag sollen mit der Vertrauensfrage im Parlament die Weichen gestellt werden. Doch noch immer ist unklar, ob das Prozedere, dass dem Bu
Neuwahlen!
www.unternehmensjurist.de / Laut Reuters hat das Bundesverfassungsgericht den Weg zu Neuwahlen zum Bundestag am 18. September 2005 freigemacht.
Bundesverfassungsgericht - Neuwahl oder nicht?
www.unternehmensjurist.de / Heute verhandelt das Bundesverfassungsgericht über die Klagen zweier Abgeordneter, die die von Bundespräsident Horst Köhler angesetzten Neuwahlen für verfassungswidrig halten. Konkret wird es darum gehen, ob Bundespräsident Horst Köhler den Bu
Vertrauensfrage und Neuwahlen - Zusammenfassung zum Zwischenstand
Lichtenrader Notizen / Der wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages hat eine lesenswerte kurze und prägnante Zusammenfassung über die weitere Behandlung der Vertrauensfrage durch den Bundespräsidenten veröffentlicht. Mein Fazit: Im Prinzip ist alles möglic
Verfassungsgericht deutet späteren Wahltermin an
Handakte WebLAWg / Das Bundesverfassungsgericht hat angedeutet, dass Neuwahlen möglicherweise auch später als an dem bisher anvisierten 18. September stattfinden könnten. In der Begründung des Beschlusses zur Fortsetzung des Visa-Untersuchungsausschusses schrieb da
Der Tag danach
Handakte WebLAWg / SWR3 Topthema: Fast alles scheint jetzt an politischen Konstellationen möglich - im Extremfall bekommen wir sogar Neuwahlen. Der Tag danach - noch ist offen, wer Deutschland in Zukunft regiert. (Länge: 04:16 Min.)
Verzögerungstaktik
MCNeubert lawblog / Heute Nachmittag wäre Güteverhandlung vor dem ArbG gewesen. Heute morgen hat sich für die Beklagte ein Anwalt angezeigt und mitgeteilt, dass er krank ist. Termin aufgehoben! Die Methode merk ich mir.
Vorgezogene Neuwahlen im Herbst
Feder-und-Paragraph.de / Bundeskanzler Schröder hat in einer Ansprache - nachdem die Wahlniederlage in NRW offenkundig war - vorgezogene Neuwahlen für den Herbst in Aussicht gestellt. Doch vor einem derartigen Schritt hat das Grundgesetz gewisse Hürden gestellt, die
Vertrauensfrage macht Neuwahlen
Handakte WebLAWg / Am Freitag, 1. Juli hat Bundeskanzler Gerhard Schröder die Vertrauensfrage vor dem Deutschen Bundestag gestellt. Damit will der Bundeskanzler erreichen, dass Bundespräsident Horst Köhler von den Möglichkeiten des Grundgesetzes Gebrauch machen kan
Hessische FDP verlangt Neuwahl des Landtags
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Die hessische FDP hat die sofortige Auflösung des Landtages und Neuwahlen verlangt. Diese Forderung habe das erweiterte Landespräsidium der Partei am Freitag beschlossen, berichtete die Frankfurter Rundschau vorab aus i
Schnell rein - und schnell wieder raus
RA-Blog / So gefällt mir das. Erster Termin bei der Amtsrichterin am Morgen, alle sind pünktlich, hinsetzen. Die Richterin verkündet, dass die Klage völlig unschlüssig ist, worauf der Kläger (Terminsvertreter) nichts erwidern kann. Beklagter Mandant (anw
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