Eilantrag gegen Tornado-Einsatz abgelehnt
am 12.03.2007 von http://www.bundesverfassungsgericht.dePressemitteilung vom …
Eilantrag der Linksfraktion gegen Tornado-Einsatz abgelehnt
BVerfG / Pressemitteilung vom 30.03.2007
Klage der Linksfraktion gegen Tornado-Einsatz in Afghanistan zurückgewiesen
BVerfG / Pressemitteilung vom 03.07.2007
Organklage der Bundestagsabgeordneten Gauweiler und Wimmer gegen Tornado-Einsatz auch in der Hauptsache erfolglos
BVerfG / Pressemitteilung vom 30.03.2007
Eilantrag eines Rauchers gegen Hessisches Nichtraucherschutzgesetz abgelehnt
BVerfG / Pressemitteilung vom 30.01.2008
Eilantrag abgelehnt: Sternmarsch darf angesichts der Sicherheitsrisiken nicht in der Verbotszone um G8-Tagungsort stattfinden
BVerfG / Pressemitteilung vom 06.06.2007
Bundesverfassungsgericht gibt Tornado-Einsatz frei
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Das Bundesverfassungsgericht hat den Weg für den Einsatz deutscher Tornados in Afghanistan vorerst freigemacht. Das Karlsruher Gericht lehnte einen Eilantrag der Linksfraktion im Bundestag ab. Über die zugleich eingelegte Organklage der Partei wird
BGH: Anspruch eines Mieters gegen Eigentümer auf Anbringung einer Parabolantenne
DPMS INFO / In einer aktuellen Pressemitteilung des Bundesgerichtshofs wird berichtet, dass der für das Wohnraummietrecht zuständige VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs über den Anspruch eines Mieters gegen den Vermieter auf Duldung der Anbringung einer P
Russisches Verfahren
Handakte WebLAWg / Gegen den früheren russischen Ölmagnaten Michail Chodorkowskij, der bereits zu acht Jahren Haft verurteilt ist, hat die Staatsanwaltschaft neue Vorwürfe erhoben. Welches Interesse könnte der Kreml an einem neuen Prozess gegen den Jukos-Gründer
Ewige Sommerzeit
Jurabilis / Wenn die Sonne schon am Wahltag nicht scheint, muss man eben anders nachhelfen. Leider reichten die Mehrheiten nicht ganz. Der Wirtschaftsausschuss hat am Mittwochmittag einen Entschließungsantrag der FDP-Fraktion mit großer Mehrheit abgelehnt
Mikado: The Final Round
LawBlog / Die angekündigte Verfassungsbeschwerde gegen die Operation Mikado ist eingereicht. Ich bedanke mich bei Jens Ferner. Er hat den Schriftsatz maßgeblich vorbereitet. Sobald ich etwas aus Karlsruhe höre, sage ich Bescheid. Weitere Beiträge zum Thema
Internationales Übereinkommen gegen Doping im Sport
A-PROBE: POSITIV - das SPORTRECHT blog / Der Sportausschuss berät heute (17.01.2007) den Entwurf eines Gesetzes zu dem Internationalen Übereinkommen vom 19. Oktober 2005 gegen Doping im Sport BT-Drucksache 16/3712 Die zweite Beratung und Schlussabstimmung erfolgt dann am 19.01.2007 im Bun
Anhörung
Jurabilis / Gut eine Woche nach dem massiven Polizeieinsatz gegen Fußballfans in einer Friedrichshainer Diskothek beschäftigt sich an diesem Montag das Abgeordnetenhaus mit den Vorgängen. Polizeipräsident Dieter Glietsch und Innensenator Ehrhart Körting (
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
