BGB AT - Die Willenserklärung (Teil 4 - Willensmängel)
Gedankensalat | 15. August 2009 — Teil 1 .der Reihe Willenserklärung beschäftigt sich mit der Frage was das denn eigentlich ist und welche Formen es gibt. Te…
Der Eigenschaftsirrtum ist in § 119 Abs. 2 BGB geregelt. Der Erklärende unterliegt einem Eigenschaftsirrtum, wenn er sich über die verkehrswesentlichen Eigenschaften einer Person oder einer Sache irrt. Als verkehrswesentlich gelten alle Eigenschaften einer Person, die in ihrer Person selbst liegen, wie z.B. ihr Alter, als auch solche tatsächlichen oder rechtlichen Verhältnisse, die nach der Anschauung des Verkehrs Einfluss auf die Wertschätzung einer Person haben, wie z.B. besondere Fähigkeiten oder finanzielle Möglichkeiten. Bei einer Sache sind solche Eigenschaften verkehrswesentlich, die für die Brauchbarkeit und den Wert der Sache bedeutsam sind. Hierbei gelten alle wirtschaftlichen, tatsächlichen, sozialen und rechtlichen Beziehungen einer Sache zu ihrer Umwelt, die …
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Heymanns Strafrecht Online Blog | 5. März 2011 — In der Tat eine böse Überraschung, was da Gegenstand einer Entscheidung des AG München (Urt. v. 03.02.2011, 271 C 26136/10) …
Andere Ansicht | 28. November 2007 — … müßte ein Erfolg eingetreten sein. Ein Erfolg ist immer dann gegeben, wenn sich der Zustand irgendeiner Person oder Sache ändert…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 14. November 2009 — LG Berlin, Beschluss vom 15.01.2009, Az. 27 O 1237/08 § 891 S. 1 ZPO Das LG Berlin hat in einem Ordnungsmittelverfahren ent…
rechtsanwalt.com | 10. Februar 2012 — Der Motivirrtum muss strikt vom Inhaltsirrtum unterschieden werden. Im Gegensatz zu diesem ist der Motivirrtum meistens unbeach…
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 3. Dezember 2007 — Privatverkäufer von Waren können sich nicht so einfach aus der Haftung stehlen. Zwar kann ein Privatverkäufer – anders als der gew…
IT-Blawg | 29. August 2005 — Heise berichtet heute über Sinn und Unsinn von PC - Notdiensten, unter anderem: Bevor Kunden eine kostenpflichtige Herste…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 28. Juni 2007 — 1. "Verklickt" sich der Anfechtende bei Abgabe einer elektronischen Willenserklärung mit der Maustaste (hier: bei der vorzeitigen …
Onlinerechtlich | 11. Mai 2011 — Heute hat die Gesetzesvorlage den Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages passiert. Demnach soll der Anspruch eines Unterne…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 11. Januar 2009 — 1. Der Schutzbereich des Grundrechts auf Meinungsfreiheit umfasst grundsätzlich auch die polemische oder verletzende Formulierung …