Eigenheimzulage ist bei der Sozialhilfe als Einkommen anzurechnen
Recht und Alltag | 7. Juni 2006 — Die einem Sozialhilfeempfänger bewilligte und ausgezahlte Eigenheimzulage stellt Einkommen im Sinne des Sozialhilferechts dar.…
Die einem Sozialhilfeempfänger bewilligte und ausgezahlte Eigenheimzulage stellt Einkommen im Sinne des Sozialhilferechts dar. Die Klägerin eines vor dem Landessozialgericht anhängig gewesenen Verfahrens ist voll erwerbsgemindert. Ihr wurden von dem in Anspruch genommenen Landkreis Leistungen der Grundsicherung bei Erwerbsminderung bewilligt, wobei bei der Berechnung der Leistungen die Eigenheimzulage als bedarfsminderndes Einkommen berücksichtigt wurde. Hiergegen ging die [...]
Recht und Alltag | 7. Juni 2006 — Die einem Sozialhilfeempfänger bewilligte und ausgezahlte Eigenheimzulage stellt Einkommen im Sinne des Sozialhilferechts dar.…
Blickpunkt Recht & Steuern | 9. Juni 2006 — Die einem Sozialhilfeempfänger bewilligte und ausgezahlte Eigenheimzulage stellt nach einem jetzt bekannt gewordenen Beschluss …
anwalt-kiel.com | 1. Oktober 2008 — Das Bundessozialgericht -B 4 AS 19/07 R - hat entschieden, dass eine Eigenheimzulage auch wenn sie zur unmittelbaren Bezahlung von…
Rechtblog | 23. Januar 2006 — Wie bereits durch Presse berichtet, wird die Eigenheimzulage, also eine Förderung für die Herstellung und Anschaffung von selbstge…
Rechtslupe | 30. Dezember 2008 — Die Eigenheimzulage bei Anschaffung von Genossenschaftsanteilen ist nicht davon abhängig, dass mehr als 2/3 des Geschäftsguthab…
Rechtslupe | 10. Februar 2009 — Bei einem Anspruch auf Krankenkostzulage nach § 30 Abs. 5 SGB XII handelt es sich um einen Einzelanspruch der Leistungen der …
Blickpunkt Recht & Steuern | 30. August 2006 — Miteigentumsanteile von Ehegatten an der von ihnen selbst genutzten Wohnung bilden im Rahmen der Eigenheimzulage auch dann ein …
Rechtslupe | 21. November 2008 — Arbeitslosengeld II muss nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts auch dann gewährt werden, wenn der Empfänge…
Blickpunkt Recht & Steuern | 9. Februar 2006 — Wird bei dem Abschluss eines Grundstückskaufvertrages zwischen Angehörigen zugleich die (Rück-)Schenkung des Kaufpreises verein…
Blickpunkt Recht & Steuern | 20. Dezember 2006 — Anschaffungskosten einer Wohnung durch Übernahme von Verbindlichkeiten im Rahmen einer vorweggenommenen Erbfolge liegen auch da…