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Ehrverletzend

am 21.12.2006 von Das interessiert doch wieder keine Sau...

Von der Frage der Notwendigkeit mancher Klagen mal abgesehen, frage ich mich was man bei Anträge wie
Der Beklagte wird verurteilt, die ehrverletzende Äußerung “der Kläger sei ein Lügner” dem Kläger selbst …

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Zurückgenommen

Das interessiert doch wieder keine Sau... / Beim Beitrag “Ehrverletzend” hatte ich ja gefragt, was man machen soll, wenn Kollegen unsinnige Anträge stellen. Die richtige Antwort: Klageabweisung beantragen und abwarten. Denn dann heißt es irgendwann vom Gericht: In dem Re…

Einspruch

Vertretbar Weblawg / Der anwaltlich vertretene Beklagte hat (teilweise) verloren, der Streitwert lag unter 600,- EUR. Jetzt geht bei Gericht folgendes Schreiben ein: Einspruch gegen das Urteil […] Ich bitte nochmals darum, das Urteil zu überdenken, und hoffe auf e…

Selbstbeherrschung

LawBlog / “Ich lasse mich doch nicht dreimal bescheißen”, wetterte der Beklagte im Verhandlungssaal. “Erst von meinen Gegnern, dann von meinen früheren Anwälten.” Ich, auf der Gegenseite, konnte mir die Frage nicht verkneifen: ̶…

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Produkte anderer Landwirte im Hofladen

Blickpunkt Recht & Steuern / Der (pauschalen) Umsatzbesteuerung nach Durchschnittssätzen gemäß § 24 UStG unterliegt nur die Veräußerung selbsterzeugter landwirtschaftlicher Produkte. Dagegen ist die Veräußerung zugekaufter landwirtschaftlic…

Die ewige Frage nach dem Motiv

Vier Strafverteidiger / Am ersten Prozesstag bestreitet der allein stehende Angeklagte die Vorwürfe, sich an den Kindern seiner Schwestern vergangen zu haben. “Alles ist falsch bis auf den Porno.” Den aber habe sich die Nichte einmal selbst ausgesucht, als…

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