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Ehrliche Aussage

am 23.09.2006 von ElbeBlawg

“An die große Gesundheitsreform glaube ich nicht mehr. Dafür sind die Positionen der Parteien zu verschieden.” Nun müsse man sich um ein vernünftiges Gesetz bemühen, das wenigstens einige Jahre trage.
Vielen Dank für die ehrliche Aussage von Peter Müller, Ministerpräsident des Saarlandes.
Daran haben wir auch schon lange nicht mehr geglaubt. Habe neulich schon gelesen, dass wohl nur eine Übergangsregelung gesucht wird, bis eine der beiden “Volks”parteien mit ihrem Wunschpartner alleine regieren kann. Doch mit ständiger Flickschusterei ist wirklich keinem geholfen. Wenn man nicht in der …

Ehrlich gesagt

German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington.   Das Schicksal des Zeugen, insbesondere des sonst dominierenden Unternehmenschefs, erörtert heute das Wall Street Journal, S. B1, 26. Juli 2005, leider nicht online, unter dem Titel Depositions Require A Skill Set Leaders …

Ehrlicher Disclaimer

Vertretbar Weblawg / Den ehrlichsten Disclaimer dürfte derzeit die Hansestadt Rostock auf ihrer Internetseite haben: Links zu externen Informationsanbietern sind durch das Öffnen eines neuen Browser-Fensters gekennzeichnet. Die Verantwortung für die dortigen Inhalte…

Deutliche Ansage

Vier Strafverteidiger / In einem Verfahren beim Amtsgericht saß ich als Vertreter des Nebenklägers. Es ging um einen Überfall auf meinen Mandanten nach einem Discobesuch. Zuvor soll es in der Disko zu Rangeleien um ein Mädchen gekommen sein, die Staatsa…

BKK, Betriebsrat und die Gesundheitsreform

37sechsBlog / Manch einer mag verwundert sein, warum Themen wie die “Ich-AG” oder das “Gesundheitswesen” im “37sechsBlog” zu finden sind. Doch “Fremdfirmeneinsatz” – hierunter fällt auch die “Ich-AG” …

Auflösung des “37sechsBlog-Quiz”

37sechsBlog / Zugegeben, dass gestern beendete “37sechsBlog-Quiz” ist wirklich nicht allzu schwer gewesen. Gesucht war der Name eines Juristen und hier ist die Auflösung des Rätsels: Im Web dokumentiert bei “trend – Zeitschrift für Sozial…

Chinesische Trojaner auf PCs der Bundesregierung

Anwaltsalltag / Was muß ich da lesen? “Experten der Bundesregierung haben auf Computern in mehreren Ministerien und im Kanzleramt Spionageprogramme entdeckt. […] Dem “Spiegel” zufolge geht der Verfassungsschutz davon aus, dass die Hacke…

“Freundin” zitiert Juracityblogger: 22 heikle Job-Fragen – und 22 ehrliche Antworten

JuracityBlog / im aktuellen Heft 26/2006 der Zeitschrift “Freundin” geht es um Fragen zum Job. Frei nach Woody Allen: “Was Sie schon immer über das Recht im Job wissen wollten (aber nicht zu fragen wagten)”. Rechtsanwalt Felser beantwor…

Kleine Freuden!

MCNeubert lawblog / Mikriger Streitwert - schon der dritte Termin - nur um noch eine Zeugin zu hören - die Zeugenaussage dauert 40 Minuten (kurz im Vergleich zu Schilly’s Aussage) - danach diktiert die Richterin die Aussage am Stück, wird nur ein zwei mal kurz…

Hassgefühle

Kleinblog | David Klein / Es gibt Tage, da wünsche ich mir, es gäbe keine Gewerkschaften. Insbesondere, wenn ich solche Sätze lese: Mit wochenlangen Streiks rechnet Schell gleichwohl nicht. “Ich denke, dann wird die Politik irgendwann eingreifen und den B…

“Erste-Hilfe-Set” für den Mac

37sechsBlog / Also, dass ein Mac nicht will, hat ja eher Seltenheitswert. Wenn doch, dann kann dieses eine Blatt DIN A-4 schon sehr hilfreich sein. Einfach bei Creative Techs herunterladen. Natürlich prophylaktisch und nicht erst, wenn der treue Diener nicht me…

Selbstauflösung des Bundestages und Föderalismusreform

staatsrecht.info / Irgendwie geht einem die Diskussion über die Auflösung des Bundestages ja schon auf die Nerven. Warum traut sich eigentlich kaum einer der Rechtswissenschaftler, die sich hier zu Worte nehmen, das eigentliche Dilemma zu benennen: Es geht doch gar…

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