Ehrenkränkender Äußerungen eines RA
am 21.01.2005 von Handakte WebLAWgDie Priviligierung des Anwalts, nicht wegen ehrenkränkender Äußerungen im Prozeß auf Unterlassung in Anspruch …
Äußerungen in einem Internet-Forum
Handakte WebLAWg / Der Betreiber eines Meinungsforums im Internet kann wegen rechtswidriger Äußerungen eines Teilnehmers dann selbst auf Unterlassung in Anspruch genommen werden, wenn die Beiträge in dem Forum anonym veröffentlicht werden und der Betreiber die Iden
OLG Dresden: Beurteilungsmaßstäbe für kritische Äußerungen in der Öffentlichkeit
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Mit Urteil vom 03.08.2006 hat der 4. Zivilsenat des OLG Dresden zwischen Äußerungen in der Öffentlichkeit und solchen gegenüber Behörden u. ä. differenziert: Was in der Öffentlichkeit nicht verbreitet werden darf, kann für Äußerungen gegenÃ
OLG Dresden entscheidet: Strengere Maßstäbe für Äußerungen in der Öffentlichkeit
Rechtblog / Mit Urteil vom 03.08.2006 hat der 4. Zivilsenat des OLG Dresden zwischen Äußerungen in der Öffentlichkeit und solchen gegenüber Behörden u. ä. differenziert: Was in der Öffentlichkeit nicht verbreitet werden darf, kann für Äußerungen gegenÃ
OLG Köln: Keine Mitstörerhaftung für Äußerungen bei TV-Verkaufssendung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Köln (Urt. v. 25.11.2005 - Az.: 6 U 129/05) hatte darüber zu entscheiden, ob der Produktinhaber für die rechtswidrigen Äußerungen eines Moderators haftet, die dieser im Rahmen einer TV-Verkaufssendung tätigt.Kernpunkt der rechtlichen We
Änderungsvorbehalt
Das interessiert doch wieder keine Sau... / Immer wieder gerne genommen: Änderungen der Bauausführung, die technisch und baurechtlich notwendig werden, sind dem Wohnungsunternehmen gestattet. Dass man eine solche Regelung im Hinblick auf § 308 Ziff. 4 BGB vielleicht etwas einschr
VG Düsseldorf: Androhung der Entfernung eines Schülers vom Gymnasium wegen entwürdigender Internet-Äußerungen über Lehrer rechtmäßig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Mit dem heute in öffentlicher Sitzung verkündeten Urteil hat die 18. Kammer des Verwaltungsgerichts Düsseldorf die Anfechtungsklage eines Schülers und seiner Eltern gegen die Androhung seiner Entlassung von der Schule wegen entwürdigender Äuße
OLG Koblenz: Keine Haftung eines Forum-Betreibers für rechtswidrige Äußerungen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Koblenz (Beschl. v. 12.07.2007 - Az.: 2 U 862/06) hat in einer aktuellen Entscheidung noch einmal bestätigt, dass ein Forum-Betreiber für rechtswidrige Foren-Äußerungen Dritter erst ab Kenntnis haftet:Zwar kann grundsätzlich gegen den Be
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