Ehrenaward vom Kölsche Klüngel
am 03.01.2008 von http://www.vertretbar.deDa hab ich doch glatt beim Foros Award vom Kölsche Klüngel einen Ehrenaward bekommen und nichts davon mitbekommen. Wer Fußball und Internet mag, sollte sich bei den bundesligaforen.de einmal …
Eine Marke: Der kölsche Jung
JuracityBlog / Im Rheinland weiß man, “Kölsche Junge bütze joot”. Und deshalb bekennen sich die männlichen Bewohner der Domstadt und der umliegenden Gemeinden auch gerne dazu: “Ich ben ne kölsche Jung”. Tun sie das gut sichtbar mit eine…
LG Köln: „Ich bin ne Kölsche Jung“ auf T-Shirt: Keine Benutzung der Marke „Kölsche Jung“, Urt. v. 29.01.2008, Az. 33 O 212/07
Markenrecht-Blog.de / Bei dem auf ein T-Shirt aufgedruckten Zeichen „Ich bin ne Kölsche Jung“ liegt es nach Auffassung des LG Köln nahe, dass der Verkehr allein auf den witzigen Spruch bzw. die inhaltliche Bedeutung abstellt. Das mit dem Aufdruck einer solchen Aussa…
Bei Mutti petzen nützt auch nichts
RA-Blog / Kürzlich habe ich für einen Verein einen Vermieter angeschrieben, dessen Name mit zwar bekannt vorkam, den ich aber nicht zuordnen konnte. Der ruft nun beim Verein an und erklärt, er sehe es nicht ein, mein Schreiben zu beantworten, dafür w…
Das kölsche Grundgesetz: Eine echte Alternative?
Alles, was Recht ist... / Vor mehr als 57 Jahren, am 26. Mai 1949 wurde die Bundesrepublik Deutschland gegründet. Was viele nicht wissen: Der Parlamentarische Rat, der unweit von Köln in einem kleinen Dorf am Rhein tagte, dachte damals auch über eine revolutionäre und Int…
Arglistiges Verschweigen von Mängeln beim Hauskauf durch den Verkäufer
Heinicke und Kollegen / Saarländische Oberlandesgericht Urteil vom 9.9.2003, Az.: 7 U 126/03 Die Offenbarungspflichten des Verkäufers einer Sache über Mängel oder mögliche Mängel werden immer schärfer ausgelegt. Im konkreten Fall wurde ein Haus verkauft mit Feuchtigk…
Kontenabruf und Datenschutz
Blickpunkt Recht & Steuern / Das “Gesetz zur Förderung der Steuerehrlichkeit” ermöglicht seit April 2005 der Finanzverwaltung die Abfrage der Kontostammdaten mithilfe eines automatischen Kontenabrufverfahren. Doch in der Durchführung dieser Kontenabruf…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
