JOACHIM FALLER / Ehemaliger Bundesverfassungsrichter Hans Joachim Faller verstorben (BVerfG)

Jurabilis / Bundesverfassungsrichter a.D. Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Konrad Hesse ist am 15. März 2005 im Alter von 86 Jahren verstorben. Konrad Hesse gehörte dem Bundesverfassungsgericht als Mitglied des Ersten Senats vom 7. November 1975 bis zu seinem Eintritt

Bundesverfassungsrichter und Vizepräsident a.D. Prof. Dr. Johann Friedrich Henschel verstorben

BVerfG / Pressemitteilung vom 21.03.2007

Bundesverfassungsrichter a.D. Prof. Dr. Hans Hugo Klein wird 70 Jahre alt

BVerfG / Pressemitteilung vom 03.08.2006

Richter Jentsch: NPD-Verbotsantrag nicht ausgeschlossen

Jurabilis / Der Bundesverfassungsrichter Hans-Joachim Jentsch hält einen Verbotsantrag gegen die NPD trotz der ablehnenden Karlsruher Entscheidung vom März 2003 (siehe NJW 2003, 1577) keineswegs für ausgeschlossen. Es stehe im Ermessen der potenziellen Antra

Bundesverfassungsrichter Dr. Dieter Hömig scheidet aus dem Amt

BVerfG / Pressemitteilung vom 24.04.2006

Falschgeld-Krimi um 16,5 Millionen Dollar

Handakte WebLAWg / Einige nennen ihnen den “kölschen Warhol“. Es ist eine dieser typischen Kölner Übertreibungen, aber der Künstler Hans Jürgen K. ist ganz gut im Geschäft. Seine Lithographien vom Kölner Dom etwa zieren Ansichtskarten. Dank der Touri

Wort des Jahres 2006

Streitsache / Blog / Fanmeile (Pressemitteilung des GfdS vom 15.12.2006)

NOCHMAL TOD

LawBlog / Das Amtsgericht Hagen informiert meine Kollegin darüber, dass ein Vollstreckungsbescheid nicht zugestellt werden konnte: Grund: Empfänger verstorben In der Anlage der amtliche Vordruck auf Neuzustellung eines Vollstreckungsbescheides. Mit der Bi

BVerfG: Vorfahrt für alles, was Arbeit schafft!

mindermeinung.de / Die Bundesverfassungsrichter nehmen die Mahnung Horst Köhlers ernst. Sie schreiben dem Bund und den Ländern eindrücklich ins Stammbuch, dass es an Richtern und Staatsanwälten mangelt und gefälligst welche eingestellt werden müssen. So lange die

VG Berlin: Schulfusion rechtmäßig

Handakte WebLAWg / Mit seinem Beschluss hat das VG Berlin den Eilantrag zweier Schüler des Hans-und-Hilde-Coppi-Gymnasiums und ihrer Eltern gegen die vom Bezirksamt Lichtenberg beschlossene, zum 01.08.2006 vorgesehene Zusammenlegung dieser Schule mit dem ebenfalls im

GRUR Vortrag

MarkenBlog / Am Montag, dem 31. Oktober 2005 wird Prof. Dr. Joachim Bornkamm, Richter am BGH zum Thema „Einstweilige Verfügung im Wettbewerbs- und Markenrecht“ referieren. Zur Einladung

LG München I verbietet adword-Werbung für Rechtsanwälte

muepe.de | weblog peter müller / Die Verwendung des Namens eines Kapitalanlage-Fonds bei der Internet-Suchmaschine Google als adword, um Trefferzahlen für eine Anzeige, die auf die Website einer auf Bank- und Kapitalmarktrecht spezialisierten Rechtsanwaltskanzlei verlinkt, zu gener

EGMR zum Brechmitteleinsatz

ElbeBlawg / Deutschland ist wegen des zwangsweisen Einsatzes eines Brechmittels bei einem Drogenkurier vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte verurteilt worden. Der Einsatz des Brechmittels in diesem Fall sei ein Verstoß gegen das Verbot

Ehemaliger Bundesverfassungsrichter Hans Joachim Faller verstorben

» Gedenkansprache des Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts auf dem Soldatenfriedhof Rossoschka (Russland)

» Kein Verstoß gegen das Vertrauensschutzprinzip durch erneute Berufung in das Beamtenverhältnis

» Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen die nachträgliche Anordnung der Sicherungsverwahrung

» Tage der offenen Tür am 21. und 22. November 2006 - Verhandlung des Ersten Senats in Sachen Heimlicher Vaterschaftstest -

» Tage der offenen Tür am 21. und 22. November 2006 - Verhandlung des Ersten Senats in Sachen Künstliche Befruchtung -

Ehemaliger Bundesverfassungsrichter Engelbert Niebler verstorben

Ehemaliger Bundesverfassungsrichter Dr. Karl Haager verstorben

Bundesverfassungsrichter a.D. Prof. Dr. Dr. h.c. Hans-Joachim Jentsch wird 70 Jahre alt

Ehemaliger Bundesverfassungsrichter Konrad Hesse verstorben