EGMR zum Brechmitteleinsatz
am 11.07.2006 von http://www.elbelaw.de/blawgDeutschland ist wegen des zwangsweisen Einsatzes eines Brechmittels bei einem Drogenkurier vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte verurteilt worden. Der Einsatz des Brechmittels in diesem Fall sei ein Verstoß gegen das Verbot von Folter und menschenunwürdiger Behandlung, befanden die Richter in Straßburg am 11.07.2006. Dem Kläger, einem 41 Jahre alten Mann aus Sierra Leone, sprach das Gericht …
EGMR: Jalloh ./. BRD – Brechmitteleinsatz
BERLIN BLAWG / Die Große Kammer beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte hat in dem Verfahren Jalloh gegen die Bundesrepublik Deutschland entschieden, dass der Einsatz von Brechmitteln zur Auffindung von verschluckten Beweismitteln gegen Art…
Brechmittel = Folter
LawBlog / Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte verurteilt Deutschland wegen des Einsatzes von Brechmitteln bei Tatverdächtigen. Eine derartige Behandlung ist nach Auffassung des Gerichts nicht nur gefährlich; sie verstößt auch gegen das Verbot…
Hamburg will weiter foltern
Mord ist mein Beruf / Brechmittel gelten als Folter Deutschland muss Dealer Schmerzensgeld zahlen STEPHANIE LAMPRECHT Der in Deutschland praktizierte zwangsweise Einsatz von Brechmitteln gegen Drogendealer verstößt gegen das Folterverbot. Das hat der Europä…
Brechmitteleinsatz: EuGH verurteilt Bundesrepublik zu 10.000 Euro Schmerzensgeld
strafblog / Die Bundesrepublik Deutschland ist von Europäischen Gerichtshof zur Zahlung eines Schmerzensgeldes von 10.000 Euro an einen in Köln lebenden verurteilten Drogendealer aus Sierra Leone verurteilt worden, der im Oktober 1993 festgenommen worden war u…
Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte verurteilt Türkei
ElbeBlawg / Grade bei Beck online gesehen: Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat die Türkei nach Mitteilung vom 08.01.2008 wegen Folter und Verstoßes gegen das Recht auf Schutz des Lebens in zwei Fällen zu einem Schmerzensge…
Menschenrechtsgericht verurteilt Türkei wegen schwerer Folter
Menschenrechte / Der Europäische Gerichtshof in Straßburg hat die Türkei erneut wegen schwerer Folter und mehrerer anderer Grundrechtsverstöße verurteilt. Die Straßburger Richter gaben am Dienstag einem 40 Jahre alten ehemaligen Politiker der Kurdenpartei HADEP…
EGMR: Frankreich hat Grundrecht auf Meinungsfreiheit verletzt
Rechtblog / Frankreich hat nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte gegen das Grundrecht auf Meinungsfreiheit verstoßen (Az.: 64016/00). Geklagt hatte ein 79-jähriger österreichischer Journalist, der 1994 wegen…
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