EGMR-Rechtsprechungsbericht 2005
am 23.06.2006 von Handakte WebLAWgDas BMJ hat eine Übersicht über die EGMR-Rechtsprechung in deutschen Verfahren im Jahr 2005 zusammengestellt. Mit dieser Übersicht, die 2004 zum ersten Mal erstellt wurde, soll einerseits der Rechtsprechung des EGMR zu mehr Aufmerksamkeit verholfen und …
Lexikon: EGMR
Telemedicus / Der EGMR ist der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte. Er ist nicht zu verwechseln mit dem Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften (EuGH). Seine Rechtsprechung fällt er auf Grundlage der EMRK. EGMR vollständig lesen …
BVerfG vs. EGMR
mindermeinung.de / Hans-Jürgen Papier, Präsident des Bundesverfassungsgerichts, fordert vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) mehr Zurückhaltung in der Rechtsprechung. So solle sich der EGMR mehr auf die Prüfung systematischer Menschenrechtsverl…
Meinungsfreiheit von Rechtsanwälten
Handakte WebLAWg / Mit dem Urteil EGMR Nr. 60115/00 vom 20. April 2004 (Amihalachioaie vs. Moldawien) hat der EGMR seine Rechtsprechung zur Meinungsfreiheit...…
EGMR
Handakte WebLAWg / Auf dieser Seite befindet sich ein Fundstellenregister deutschsprachiger Übersetzungen von Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte. Das kostenfreie Register wird regelmäßig von diversen Institutionen, darunter BVerfG, d…
Anmerkung zu Caroline-Entscheidung des EGMR
Handakte WebLAWg / Mit Urteil vom 24.06.2004 (Individualbeschwerde Nr. 59320/00 - 35 S. DOC) hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) die Rechte...…
Papier und der EGMR
mindermeinung.de / Einer Meldung von Beck-Online zur Folge hat sich der Präsident des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG), Prof. Dr. Hans-Jürgen Papier, am 16.02.2005 in Karlsruhe erneut zum Verhältnis von BVerfG und dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte…
Bericht zur Podiumsdiskussion zum Caroline-Urteil des EGMR
mindermeinung.de / Am Mittwoch, den 01.12.2004 fand eine Podiumsdiskussion zum sogenannten Caroline-Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) statt (mindermeinung.de berichtete). Zu dieser Podiumsdiskussion ist nun ein Bericht von ref. iur. Jan…
EGMR: Keine Haftstrafe für beleidigende Äußerung in der Presse
blog ::: medienrecht-informationen / Erneut hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) die Rechte von Journalisten gestärkt (EGMR, Entscheidung v. 06.12.2007, Az.: 19331/05). Die Richter befanden, dass die Verurteilung zu einer Haftstrafe wegen beleidigende…
Überlange Verfahrensdauer ein Dauerbrenner
Handakte WebLAWg / Die heutige Entscheidung des Landgerichts Hildesheim und die Hinweise auf die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte haben offenbar ein große Zahl an Strafverteidigern wachgerüttelt. Ich darf daran erinnern, daß am 18.…
Bundesgericht c. EGMR
strafprozess / Zu einem Thema, das hier schon mehrfach aufgegriffen wurde (vgl. meine früheren Beiträge hier, hier und hier), ist ein wärmstens zur Lektüre empfohlener Beitrag erschienen: Ackermann/Caroni/Vetterli: Anonyme Zeugenaussagen: Bundesgericht contra…
Bundesgericht c. EGMR
strafprozess / Zu einem Thema, das hier schon mehrfach aufgegriffen wurde (vgl. meine früheren Beiträge hier, hier und hier), ist ein wärmstens zur Lektüre empfohlener Beitrag erschienen: Ackermann/Caroni/Vetterli: Anonyme Zeugenaussagen: Bundesgericht contra…
EGMR: Überlange Verfahrensdauer in D
Handakte WebLAWg / Deutschland muss sich wegen der langen Dauer eines Zivilgerichtsverfahrens seit dem 9. November 2005 vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) (Sürmeli gegen Deutschland, englisch) verantworten. Der Kläger sieht sich in Art. 6 Ab…
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