EGMR: Opfer des eigenen Erfolgs
am 05.03.2007 von JurabilisDer Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) soll mehr Unterstützung aus Deutschland bekommen (Beck-Aktuell). Dies haben die Koalitionsfraktionen und die Grünen in getrennten Anträgen (BT-Drs. 16/4417 und 16/4405) gefordert, nachdem zuvor auch die FDP in einem Antrag mehr Geld für die Arbeit des EGMR gefordert hatte (BT-Drs. 16/4062). Der Gerichtshof drohe Opfer seines eigenen Erfolges zu werden, heißt es in dem Antrag der Koalition. Die Zahl der Beschwerden sei von rund 30.000 im …
Lexikon: EGMR
Telemedicus / Der EGMR ist der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte. Er ist nicht zu verwechseln mit dem Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften (EuGH). Seine Rechtsprechung fällt er auf Grundlage der EMRK. EGMR vollständig lesen…
BVerfG vs. EGMR
mindermeinung.de / Hans-Jürgen Papier, Präsident des Bundesverfassungsgerichts, fordert vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) mehr Zurückhaltung in der Rechtsprechung. So solle sich der EGMR mehr auf die Prüfung systematischer Menschenrechtsverl…
Anmerkung zu Caroline-Entscheidung des EGMR
Handakte WebLAWg / Mit Urteil vom 24.06.2004 (Individualbeschwerde Nr. 59320/00 - 35 S. DOC) hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) die Rechte...…
Papier und der EGMR
mindermeinung.de / Einer Meldung von Beck-Online zur Folge hat sich der Präsident des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG), Prof. Dr. Hans-Jürgen Papier, am 16.02.2005 in Karlsruhe erneut zum Verhältnis von BVerfG und dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte…
Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte stärkt Quellenschutz
Telemedicus / Journalisten dürfen nicht durch Beugehaft zur Preisgabe ihrer Informanten gezwungen werden. Dies bestätigte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) am Donnerstag. Ein niederländischer Journalist hatte zwei Artikel über einen…
Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) zum Eigentumsschutz von Domainnamen
muepe.de | weblog peter müller / Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat in seiner Entscheidung vom 18.09.2007 (Anträge Nr. 25379/04, 21688/05, 21722/05 und 21770/05) festgestellt, dass der durch den Registrierungsvertrag mit der DENIC erworbene Anspruch auf Nut…
» Beck Aktuell
Internetangebot des Verlages C.H. Beck, München - : Koalitionsfraktionen und Grüne drängen auf Stärkung des EGMR
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