EFTA-Gerichtshof: zum Begriff des "dauerhaften Datenträgers"
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 11. November 2010 — Der EFTA-Gerichtshof hat sich in einem aktuellen Urteil (vom 27.01.2010 in der Rechtssache E-4/09) wie folgt zum Begriff de…
EFTA Gerichtshof: Internetseite als dauerhafter Datenträger
1. Damit eine Internet-Website als “dauerhafter Datenträger” im Sinne von Artikel 2 Nummer 12 der Richtlinie 2002/92/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. Dezember 2002 über Versicherungsvermittlung eingestuft werden kann, muss sie es dem Verbraucher ermöglichen, die in Artikel 12 der…
» Vollständiger ArtikelThemen: Gerichtshof
Rechtsgebiet: Markenrecht
Erschienen 22. Februar 2010 auf http://www.behrmannhaertel.de.
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Dauerhafter Datenträger: EFTA-Gerichtshof: Website kann doch als “dauerhafter Datenträger” angesehen werden
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 20. Februar 2010 — EFTA-Gerichtshof, Urteil vom 27.01.2010, Az. E-4/09Art. 2 Nr. 12 EU-RL 2002/92 Der EFTA-Gerichtshof hat entschieden, dass ein…
Antidiskriminierungsrichtlinie 3
Lichtenrader Notizen | 23. Januar 2005 — Auch die Richtlinie 2002/73 EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. September 2002 zur Änderung der Richtlinie 76/2…
BGH: Textform der Widerrufsbelehrung im Fernabsatz - Die dem Verbraucher bei Fernabsatzverträgen gemäß §§ 312c, 355 BGB zu erteile…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 22. Oktober 2010 — 1. Ist durch das Gesetz die Textform vorgeschrieben (hier: § 312c Abs. 2 BGB für die Unterrichtung des Verbrauchers und § 355 Abs.…
EuGH: Zur Zulässigkeit von Arzneimittelwerbung durch Hersteller im Internet
Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum | 6. September 2011 — In der Rechtssache C-316/09 hatte der Europäische Gerichtshof in einer Vorlagefrage des BGH unter anderem darüber zu entsche…
Widerruft der Käufer einen Kauf über das Internet oder Telefon braucht er keinen Wertersatz zu leisten
www.rechtsklarheit.de | 29. November 2009 — Die bisherige deutsche gesetzliche Regelung, dass der Verbraucher bei einem wirksamen Widerruf eines Kaufvertrages z.B. über…
Transparenzrichtlinie
Blickpunkt Recht & Steuern | 7. August 2006 — Die Bundesregierung hat den Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Transparenzrichtlinie vorgelegt. Mit dem vorliegenden G…
Energieetikettierung für Raumklimageräte
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 17. November 2007 — Abmahnung vermeiden: Wie sind Klimageräte im Internet zu kennzeichnen? Der nachfolgende Beitrag verschafft Ihnen einen Überblic…
BMF-Schreiben vom 6. Dezember 2006 - IV A 2 - S 7068 - 10/06 -
STEUERRECHT | 7. Dezember 2006 — Artikel 26b Teil A Ziffer ii), letzter Absatz der Richtlinie 77/388/EWG des Rates vom 17. Mai 1977, geändert durch die Richtlin…
Widerrufsbelehrung in Textform
LAWgical | 10. August 2006 — Nach dem Beschluss des Kammergerichts vom 18.07.2006 im Verfahren 5 W 156/06 (Volltext im PDF abrufbar) genügt das bloße Bereit…
