EEAR mit Schutzschriftenregister bei Heise
am 21.07.2007 von Die herrschende MeinungWie Heise heute mitteilt, ist das Register für Schutzschriften der EEAR ab sofort online. Eine Schutzschrift ist ein Schriftsatz an ein Zivilgericht, der noch vor Beginn eines Gerichtsverfahrens eingereicht wird, um den eigenen rechtlichen und tatsächlichen Standpunkt vorsorglich darzulegen.Das zentrale Register soll eine zentrale Anlaufstelle für Richter und Rechtsanwälte im einstweiligen Rechtsschutzverfahren werden. Z. Zt. ist die Verwendung auf Seiten des Gerichts aber nicht obligatorisch, da es im Zivilverfahren keinen Amtsermittlungsgrundsatz gibt.BTW: Bei den …
schutzschriftenregister.de - Schutzschriftenregister am BGH
BERLIN BLAWG / Der BGH-Anwalt Axel Rinkler gründet ein neues Register. In diesem Register sollen Schutzschriften über das Internet hinterlegt und von den 116 Landgerichten online abgerufen werden. Das ganze für nur 45,- EUR pro hinterlegte Schutzsch…
Online-Schutzschriftenregister hilft bei drohenden Eilverfahren
Handakte WebLAWg / Im Zentralen Schutzschriftenregister (ZSR) können Schutzschriften nebst Anlagen hinterlegt werden, statt sie jeweils bei mehreren in Frage kommenden Gerichten einzureichen. Schutzschriften sind nicht gesetzlich geregelt, jedoch ein probates und allg…
Online-Schutzschriftenregister hilft bei drohenden Eilverfahren
Handakte WebLAWg / Im Zentralen Schutzschriftenregister (ZSR) können Schutzschriften nebst Anlagen hinterlegt werden, statt sie jeweils bei mehreren in Frage kommenden Gerichten einzureichen. Schutzschriften sind nicht gesetzlich geregelt, jedoch ein probates und allg…
Register Pre-TRO Motions
German American Law Journal :: American Edition / CK - Washington. Defense motions against anticipated petitions for a TRO--an important means to pro-actively protect a potential party from the adverse effects of an imminent injunction obtained ex parte--involve cumbersome preparations. Und…
Schutzschriftenregister
MarkenBlog / 116 Landgerichte wären nur wenige Klicks entfernt Die Vorteile eines solchen Registers liegen auf der Hand. Mit wenigen Arbeitsschritten können die Schutzschriften in dem Register eingestellt werden und wären für alle zuständigen Gerichte abru…
Schutzschriftenregister
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Wer sich mit Wettbewerbsrecht beschäftigt, kennt sie: die Schutzschrift. Wird eine angebliche oder tatsächliche Wettbewerbs- oder Markenverletzung festgestellt, kann der beeinträchtigte Wettbewerber oder Markeninhaber nach vorheriger außergerich…
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