EDVGT: Bund-Länder-Kommission: Neue Strukturen der Zusammenarbeit in der Justiz und mit dem IT-Planungsrat

Bund-Länder-Kommission: Neue Strukturen der Zusammenarbeit in der Justiz (E-Justice Rat, BLK für Informationstechnik in der Justiz) und mit dem IT-Planungsrat Die Justizministerien der Länder und des Bundes arbeiten seit vielen Jahren erfolgreich in der „Bund-Länder-Kommission für Datenverarbeitung und Rationalisierung in der Justiz (BLK)“ zusammen. Mit Artikel 91 c GG besteht seit August 2009 erstmals eine verfassungsrechtliche Grundlage für die Zusammenarbeit, von der die allgemeine Verwaltung für den Bereich des „e-Governement“ mit der Gründung des „IT-Planungsrates“ Gebrauch gemacht hat. Die 81. Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister hat im Juni 2010 nunmehr auch neue, den geänderten Rahmenbedingungen angepasste Strukturen für die Justiz verabschiedet. Ministerialrat Holger Radke stellte das Aufgabenspektrum des IT-Planungsrates dar, das hauptsächlich aus folgenden Punkten besteht: Koordinierung der Zusammenarbeit von Bund und Ländern in Fragen der IT; Beschlüsse von fachunabhängigen und übergreifenden IT-Interoperabilitäts- und Sicherheitsstandards; Steuerung von zugewiesenen E-Government-Projekten und Üb…