EDVGT 2011: Arbeitskreis "Datenschutz im Wandel der Zeit – Massendatenverarbeitung in Ermittlungsverfahren"

Der Referatsleiter beim Sächsischen Datenschutzbeauftragten, Andreas Schneider, befasste sich im Arbeitskreis "Datenschutz im Wandel der Zeit – Massendatenverarbeitung in Ermittlungsverfahren" aus aktuellem Anlass schwerpunktmäßig mit den im Februar 2011 in Dresden erfolgten Funkzellenabfragen und den daraus resultierenden Problemen. Zunächst schilderte Andreas Schneider exemplarisch datenschutzrechtliche Bedenken hinsichtlich Massendatenverarbeitungsvorgängen anhand von DNA-Massenabgleichen. Im weiteren Verlauf widmete er sich der im Februar 2011 in Dresden erfolgten Funkzellenabfrage und machte neben den einschlägigen Normen des Datenschutzes sowie der Strafprozessordnung auch auf die betroffenen Grundrechte aufmerksam. Dabei sei insbesondere die Beachtung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes bei der Prüfung der Anordnung der Maßnahmen weitgehend missachtet worden. Herr Schneider führte beispielhaft aus, dass die Zweckänderung der Nutzung der gewonnen Daten auf die Verfolgung geringer Straftaten als problematisch zu betrachten sei. Er wies darauf hin, dass eine unverzügliche Reduzierung der erlangten Verkehrsdaten auf die zur Strafverfolgung erforderlichen Daten unabdingbar sei. Des Weiteren sei ein besonderes Augenmerk auf die Wahrung der Rechte und Information unbeteiligter Dritter zu legen, die durch die Massendatenverarbeitung betroffen werden. Zudem wies And…