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EDV-Gerichtstag: Bund Länder Kommission - Elektronischer Rechtsverkehr

am 16.09.2004 von LAWgical

Donnerstag, 16.Sept. 2004, Geb. 16. HS 111, 13.00 Uhr
Bund Länder Kommission, ein Schwerpunkt: elektronischer Rechtsverkehr

Nach einer Begrüßung durch den Vorsitzenden der BLK, Herrn Leitenden Ministerialrat Fischer gab dieser einen Überblick zu den Thamatiken der Veranastaltungsblöcke der BLK. Als Überleitung zu den Vorträgen der Referenten griff Fischer die Forderung der Bundesjustizministerin aus deren Eröffnungsvortrag auf, wonach dafür Sorge zu tragen ist, dass einheitliche Standards festzulegen sind. Genau dies ist nach Fischers Ansicht auch Sinn und Zweck der Tätigkeit der BLK.
Herr Bredl, Referatsleiter im bayerischen Staatsministerium, berichtete sodann über die Arbeiten der BLK aus dem Vorjahr, hierbei insbesondere über die Tätigkeiten und Bemühungen der Arbeitsgruppe Elektronischer Rechtsverkehr der BLK. In diesem Zusammenhang thematisierte er nicht nur die Zusammenarbeit am Entwurf des Justizkommunikationsgesetzes (einschließlich der Koordinierung von Änderungsvorschlägen), sondern berichtete auch eingehend über die Fortschreibung der organisatorisch-technischen Leitlinien für den elektronischen Rechtsverkehr (OT-Leit-ERV). Die Fortschreibung der OT-Leit-ERV solle wesentliche Aspekte abdecken, wie etwa die Forderung nach einem signierten Container, welcher nur Dokumente eines einheitlichen Vorgangs enthalten dürfe oder aber eine Hinweispflicht vorsehen, wonach dem Einreicher nicht nur dann Bescheid zu geben ist, wenn, das Dokument nicht lesbar ist, sondern auch dann, wenn es nicht verarbeitbar ist. Im Hinblick auf das Justizkommunikationsgesetz, das aus Sicht der Arbeitsgruppe ERV ein äußerst wichtiges und lückenfüllendes Gesetz sei, seien einige Wünsche nicht berücksichtigt worden. Die von Bredl ausführlich beschriebenen Änderungswünsche (beispielhaft sei hier nur die Einführung der Prozessakten-Online-Einsicht genannt) sollten nach der Vorstellung der Arbeitsgruppe ERV nunmehr …

EDV-Gerichtstag 2004

Obiter Dictum / Vom 15. bis zum 17. September findet in Saarbrücken der diesjährige EDV-Gerichtstag statt. Unter anderem findet ein Gesprächskreis mit dem Titel JurA ... Ich Mach´s Online statt. Freie juristische Internetprojekte haben zudem die Möglichkeit, si…

EDV-Gerichtstag: Gesprächskreis Ich Machs Online

Handakte WebLAWg / Während des 13. EDV-Gerichtstags, der ab kommenden Mittwoch (15.09.) in Saarbrücken stattfindet, veranstalten Ralf Zosel und Jochen Notholt nun schon...…

Ich Machs Online - Gesprächskreis auf dem EDV-Gerichtstag

Jurabilis / Während des 13. EDV-Gerichtstags, der ab kommenden Mittwoch (15.09.) in Saarbrücken stattfindet, veranstalten Ralf Zosel und Jochen Notholt nun schon zum zweiten Mal einen Gesprächskreis zu freien juristischen Online-Projekten (wozu auch Blawgs g…

EDV-Gerichtstag: Gesprächskreis Ich Machs Online

Vertretbar Weblawg / (via LAWgical) Während des 13. EDV-Gerichtstags, der ab dem 15.09.2004 in Saarbrücken stattfinden wird, veranstalten die LAWgical-Redakteure Ralf Zosel und Jochen Notholt nun schon zum zweiten Mal einen Gesprächskreis zu freien jurist…

Live-Stream vom EDV-Gerichtstag

LAWgical / Beim diesjähringen EDV-Gerichtstag ist eine Übertragung einiger Veranstaltungen (darunter die Eröffnungsveranstaltung am Donnerstag Vormittag) als Live-Stream geplant. So wird es auch außerhalb des Tagungsgebäudes möglich sein, an Veranstaltung…

EDV-Gerichtstag eröffnet

LAWgical / Der EDV-Gerichtstag 2004 in Saarbrücken ist eröffnet. Nach einleitenden Begrüßungsworten der Präsidentin der Universität des Saarlandes, Wintermantel, und des Vorsitzenden des EDV-Gerichtstages, Herberger, hielt der saarländische Bildungsmini…

EDV-Gerichtstag: Arbeitskreis Datensicherheit als Herausforderung in der Kanzlei und in Unternehmen

LAWgical / Kurzbericht über die Sitzung des Arbeitskreises Datensicherheit als Herausforderung in der Kanzlei und in Unternehmen Leitung: Dr. rer. nat. Wolfgang Tauchert, VRiBPatG Referent: Herr Toralv Dirro Im Mittelpunkt der Sitzung stand ein Referat über d…

EDV-Gerichtstag: Arbeitskreis Digitales Diktieren und elektronische Spracherkennung - 2004

LAWgical / Der Arbeitskreis Digitales Diktieren und elektronische Spracherkennung - 2004 befasste sich mit den Einsatzmöglichkeiten von Spracherkennungssystemen in der Justiz. Dabei setzten sich die Referenten Herr Richter am Oberlandesgericht Karl-Heinz Voles…

EDV-GT: Bund-Länder-Kommission I

LAWgical / 1) Elektronischer Rechtsverkehr in Ordnungswidrigkeiten-Sachen Staatsanwältin Ingrid Richter stellte in diesem Arbeitskreis das im März diesen Jahres gestartete Pilotprojekt der Staatsanwaltschaft Kassel vor, welches sich mit der elektronische…

EDV-GT: Gemeinsame Kommission elektronischer Rechtsverkehr

LAWgical / Moderation: Karl-Heinz Volesky Referent: Dr. Wolfram Viefhues Ziel und Aufgabe der Kommission ist die Beschäftigung mit Fragen des elektronischen Rechtsverkehrs insbesondere auch unter dem Blickwinkel der Einbeziehung der Anwaltschaft und des…

EDV-Gerichtstag: Bund-Länder-Komission Pilotprojekte zum Elektronischen Rechtsverkehr

LAWgical / Im Anschluß an die Veranstaltung „Elektronischer Rechtsverkehr“ wurden nun bei diesem Vortrag zwei Projekte vorgestellt, die in praktischer Hinsicht die Vorteile und die noch vorhandenen Schwierigkeiten des Elektronischen Rechtsverkehrs erproben.…

EDV-GT: Arbeitskreis elektronischer Rechtsverkehr

LAWgical / Der Arbeitskreis elektronischer Rechtsverkehr unter der Leitung von Herrn Dr. Viefhues beschäftigte sich an diesem Morgen mit der Frage, welchen wesentlichen Problemen sich der elektronische Rechtsverkehr heute ausgesetzt sieht. Die Referenten, Frau…

Workshop: Der Beweis im elektronischen Rechtsverkehr

LAWgical / De Europäische EDV-Akademie des Rechts (EEAR) ist im Rahmen ihrer Arbeit bestrebt, den elektronischen Rechtsverkehr zu fördern. In diesem Zusammenhang bieter dei EEAR am 27.04.2007 von 10.00 -17.00 Uhr in Merzig ein Seminar mit Workshopcharakt…

Elektronischer Rechtsverkehr

Handakte WebLAWg / Am 1. Juni 2005 wurde der elektronische Rechtsverkehr vom Vertreter des Bundesinteresses beim Bundesverwaltungsgericht (VBI) hin zum Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) nach erfolgreichem dreimonatigen Probelauf als Regelbetrieb aufgenommen. Der elektr…

EDV-GT: Gemeinsame Kommission Elektronischer Rechtsverkehr

LAWgical / Dr. Wolfram Viefhues, Vorsitzender der gemeinsamen Kommission Elektronischer Rechtsverkehr von Bund-Länder-Kommission und Deutschem EDV-Gerichtstag, berichtete heute morgen über die Arbeit der gemeinsamen Kommission. Gegründet wurde diese am…

18.03.2005 - E-Mail ersetzt den Aktenbock

Bundesjustizministerium / Der Bundesrat hat heute das Justizkommunikationsgesetz verabschiedet. Das Gesetz wird am 1. April 2005 in Kraft treten. Es ermöglicht einen umfassenden elektronischen Rechtsverkehr mit den Gerichten und die Führung von elektronischen Gerichtsakten.…

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