eco-Verband warnt vor großem Lauschangriff
am 23.08.2004 von Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medieneco, der Verband der deutschen Internetwirtschaft, warnt in einer aktuellen Pressemitteilung vor dem geplanten große Lauschangriff.Inhaltlich geht es um die Neufassung der Telekommunikations-Überwachungsverordnung (TKVÜ) …
eco-Verband warnt vor großem Lauschangriff
advobLAWg / Nach einer Pressemitteilung des Verbands der deutschen Internetwirtschaft e.V. warnt dieser davor, den geplanten großen Lauschangriff zu starten. Hintergrund ist der Entwurf der Telekommunikations-Überwachungs-Verordnung (TKÜV), der staatlichen St…
Bundesregierung: Neue TKÜV liegt vor
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Über die Neufassung der Telekommunikations-Überwachungsverordnung (TKVÜ) wird schon seit längerem kontrovers und heftig gestritten.Nun liegt seit wenigen Tagen ein neuer Entwurf in dieser Angelegenheit dem Bundesrat vor (BR-Drs. 631/05 - PDF). Le…
Der große Lauschangriff
DPMS INFO / Gestern hat der Bundestag einige Änderungen zum großem Lauschangriff beschlossen, um diese Maßnahme -offiziell akustische Wohnraumüberwachung geheißen- den Anforderungen aus einem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes anzupassen. Daß dieser sch…
Künast: Aktionsbündnis gegen Spam
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv), die Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs (WBZ) sowie der Verband der deutschen Internetwirtschaft (eco) haben sich - wie einer aktuellen Pressemitteilung zu entnehmen ist - zu einem Aktionsbün…
Der große Lauschangriff
Handakte WebLAWg / Die Worte klangen so harmlos: Ja, er schickte mich, um zu arbeiten, zu verkaufen und einzukaufen. Doch was der Iraker Mohammed Ibrahim Khalil in seiner Mainzer Wohnung am Telefon einem Freund erzählte, birgt Zündstoff. Lauschangriff - wo ist die G…
Linux Verband ./. NDR
BERLIN BLAWG / Der Linux-Verband ist weiterhin der Auffassung, die vom NDR bei der Wahlberichterstattung in der ARD erfolgte Einblendung des Microsoft Logos sei rechtswidrig. Der Linux-Verband sieht sich darin nach der ersten mündlichen Verhandlung in dieser Sac…
VATM und BREKO einigen sich mit DTAG über Inkasso bei Mehrwertdiensten
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Wie der Verband der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten (VATM) in einer aktuellen Pressemitteilung erklärt, haben sich die im VATM und im Bundesverband der regionalen und lokalen Telekommunikationsgesellschaften (BREKO) zusammenges…
FSM & eco starten Internet-Beschwerdestelle
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Freiwillige Selbstkontrolle Multimediadiensteanbieter (FSM) und der Verband der deutschen Internetwirtschaft (eco) haben zum 01.12.2004 unter http://www.internet-beschwerdestelle.de eine gemeinsame Beschwerdestelle für den Bereich des Internets…
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