Echter Sprengstoff hergestellt,13-Jähriger baut Bombe
am 30.08.2007 von http://strafverteidiger-feltus.blogspot.comEin 13-Jähriger aus Rotthalmünster bei Passau hat zu Hause einen gefährlichen Sprengstoff selbst hergestellt. Die frei verkäuflichen Zutaten besorgte er sich nach Polizeiangaben in der Apotheke. Bei der Durchsuchung seines Zimmers fanden die Beamten unter anderem 300 Gramm fertigen Sprengstoff. Wegen der hohen Explosionsgefahr entscheiden sich Experten vom Landeskriminalamt die Substanz außerhalb des Gebäudes auseinanderzunehmen. Zehn umliegende Häuser wurden vorsorglich geräumt. Die Anleitung zur Herstellung des Sprengstoffs habe sich der Junge vermutlich aus dem Internet heruntergeladen, hieß …
Wie man sowas aus dem Internet Downloaden kann verstehe ich nicht...
Hartz IV und Eigenheimzulage
Rechtslupe / Arbeitslosengeld II muss nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts auch dann gewährt werden, wenn der Empfänger eine ihm ebenfalls zustehende Eigenheimzulage nicht zum Lebensunterhalt, sondern zur unmittelbaren Bezahlung von Handwe…
Befundbericht ohne Umsatzsteuer
Rechtslupe / Für einen Befundbericht ohne nähere gutachtliche Äußerung braucht bei der Honorierung keine Umsatzsteuer erstattet zu werden. In einem aktuellen Fall hat das Bundessozialgericht hierzu entscheiden, dass das beklagte Land berechtigt war, bei der H…
Wirklichkeitsfremde Sampling-Entscheidung des BGH
Archivalia (Archivrecht) / http://medien-internet-und-recht.de/rss_druckversion_mir.php?mir_dok_id=1809 Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 20.11.2008 entschieden, dass bereits derjenige in die Rechte des Tonträgerh…
Drogenabbau durch die Polizei
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Viel Mühe haben sich nicht wenige Drogisten mit dem Anbau von vielen, vielen grünen Pflanzen gegeben und sind jetzt sicher bannig enttäuscht, dass ihnen die Ernte nicht das erwünschte Milliönchen eingebracht hat, sondern nur einen Rundschlag der…
Prozess: Perfide in den Selbstmord getrieben
Handakte WebLAWg / Sie trieben ein perfides Spiel und kannten ihre psychische Lage genau: Die 13-jährige psychisch labile Megan Meier nahm sich vor zwei Jahren das Leben. Der Grund: Die Nachbarfamilie gab sich im Internet als der Junge “Josh” aus, in den s…
Kontoauszüge und Hartz IV
Rechtslupe / Die Pflicht zur Vorlage von Kontoauszügen im Rahmen der Bewilligung von Arbeitslosengeld II ist durch den Datenschutz begrenzt, die ARGE kann die Vorlage daher nicht unbeschränkt verlangen, wohl aber für die letzten drei Monate. In einem jetzt vom…
Justizminister kippt um
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Während einer Rede vor der konservativen Federalist Society brach der Justizminister der USA zusammen und wurde ins Krankenhaus gebracht. Augenzeugen berichten, das mindestens eine weitere Person aus dem Raum getragen wu…
Starenkasten verbuddelt
Blog der Verkehrsunfallabwicklung / Zwei junge Vorarlberger haben sich einen teuren Spaß erlaubt: Ein 19-Jähriger und ein 21-Jähriger sollen im Mai 2007 eine Radarbox in Altach aus der Verankerung gerissen und vergraben haben. Die Polizei konnte nun die vergrabene Radar…
Wie alt darf ein Autofahrer sein?
Blog der Verkehrsunfallabwicklung / Ein 82-jähriger Mann aus Bad Gandersheim setzt mit seinem PKW zurück. Dabei übersieht er offensichtlich eine 72-jährige Fußgängerin, die den Fußweg entlang der Neuen Straße benutzt und gerade die Einmün…
Unfall wegen Radarblitz
Blog der Verkehrsunfallabwicklung / Ein 19-Jähriger fuhr am Donnerstagnachmittag die B 87 zwischen Müllrose und Ragow, als er von einem Radargerät "geblitzt" wurde (mit 99 km/h bei erlaubten 80 km/h). Daraufhin bremste der 19-Jährige seinen Wagen abrupt…
Max Josef Strauß
blat.antville: Simons Blawg / Nachdenkliches zum Prozessauftakt: 1. Derzeit stellt sich die Frage nach der Befangenheit des ärztlichen Sachverständigen, der offenbar über seine Tätigkeit der Presse ein Interview gegeben - und dabei besonderes hervorgehoben ha…
Polizei-Geheimnisse an Dealer verraten
schreibmaschine / Wegen Weitergabe von Dienstgeheimnissen an einen Drogenhändler ist ein 32-jähriger Polizist zu zehn Monaten Gefängnis auf Bewährung verurteilt worden. Als Beamter im „Lagedienst“ einer Würzburger Polizei-Inspektio…
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