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eBundesanzeiger: Erste elektronische Verkündigung

am 24.02.2006 von http://www.jura.uni-saarland.de

Eine Premiere hat am 20. Februar im deutschen Recht stattgefunden. Zum …

Erste elektronische Verkündung einer RVO

Handakte WebLAWg / Erstmals wurde in Deutschland eine Vorschrift rechtswirksam im Internet verkündet: Die Wildvogel-Geflügelpestschutzverordnung des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz wurde am 20.2.2006 am späten Nachmittag im a

Erste elektronische Verkündung einer Rechtsverordnung

Bundesjustizministerium / Erstmals wurde in Deutschland eine Vorschrift rechtswirksam im Internet verkündet: Die Wildvogel-Geflügelpestschutzverordnung des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz wurde gestern am späten Nachmittag im

Erste elektronische Verkündung einer Rechtsverordnung

Straßenverkehrsrecht / „Erstmals wurde in Deutschland eine Vorschrift rechtswirksam im Internet verkündet: Die Wildvogel-Geflügelpestschutzverordnung des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz wurde gestern am späten Nachmittag im amt

Erste elektronische Verkündung

LAWgical / Die an sich unerfreuliche Tatsache, dass kürzlich Fälle von Vogelgrippe in Deutschland aufgetreten sind, hat zur Folge gehabt, dass in Deutschland erstmals eine Verordnung auf Bundesebene elektronisch verkündet wurde. Die Wildvogel-Geflügelpests

Elektronischer Bundesanzeiger

advobLAWg / Der elektronische Bundesanzeiger enthält diejenigen Bekanntmachungen, für die der Gesetzgeber eine Veröffentlichung im elektronischen Bundesanzeiger vorsieht (Übersicht als PDF-Datei, 61 KB). Zusätzlich werden Bekanntmachungen in Insolvenzverfah

Wildvogel-Geflügelpestschutzverordnung online verkündet

Lichtenrader Notizen / Erstmals wurde in Deutschland eine Vorschrift rechtswirksam im Internet verkündet, teilt das Bundesministerium der Justiz mit. BerlinBlawg weist darauf hin. Es geht um die hier verkündete Wildvogel-Geflügelpestschutzverordnung des Bundesministeri

Premiere: Verbraucherschützer sehen Sonderkündigungsrecht

Law & Lifestyle / Verbraucherschützer wiesen erneut auf ein Sonderkündigungsrecht bei Premiere hin, da nach deren Ansicht, ein Abo inkl. Fussballpaket nun ohne Bundesliga nicht mehr zumutbar sei. Das Landgericht München hatte in einem Urteil vom Februar 2006 (Az.:

Premiere, der lachende Verlierer?

Handakte WebLAWg / Arena hat zwar das Rennen um die Bundesligarechte gemacht, aber auf technischer Ebene könnte der Premiere-Konkurrent auf der Strecke bleiben. Premiere-Aktien erholen sich weiter. Quelle: boerse.ard.de vom 3.1.2006

IT im Recht - sicher und effektiv?

walfischbucht / ist das Thema des 15. Deutschen EDV-Gerichtstages vom 13.09.06 bis 15.09.06 in Saarbrücken. Es sollen u.a. folgende Einzelthemen angesprochen werden: IT-Sicherheit: Phishing, Pharming und Skimming Ontologie Sprechererkennung - Fing

Premiere guckt in die Röhre

ElbeBlawg / Für Premiere hat sich auch die letzte Hoffnung auf eine Übertragung der Fußball-Bundesliga in der nächsten Saison zerschlagen: die Deutsche Fußball-Liga (DFL) hat heute mit der Telekom einen exklusiven Vertrag über ein

Kündigung eines Mietverhältnisses wegen Zahlungsverzugs

Heinicke und Kollegen / BGH Urteil vom 16. Februar 2005 - VIII ZR 6/04Ein Mieter war mit 2 Monatsmieten in Zahlungsrückstand geraten. Der Vermieter sprach daraufhin die fristlose Kündigung, hilfsweise die fristgerechte Kündigung des Mietverhältnisses aus. Das Soziala

Premiere

LawBlog / Premiere: ein Brief an eine Rechtsanwältin, die neben dem zu auch ein Prinzessin im Namen führt.

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