Ebundesanzeiger
am 21.02.2006 von http://sewoma.de/berlinblawg
Das Bundesjustizministerium tut kund und gibt zu wissen, daß erstmals eine Verordnung dadurch rechtswirksam geworden ist, daß sie online im “Ebundesanzeiger” veröffentlicht wurde.
Die elektronische Verkündung von Rechtsverordnungen sei momentan nur in Einzelfällen vorgesehen, in denen es gälte, die Adressaten der Verordnung besonders schnell zu erreichen, um Gefahren für Leib und Leben von Menschen und Tieren abzuwenden, so das Justizministerium.
So lädt die neue Errungenschaft dann auch nur bedingt zum …
Zugzielanzeiger
Andere Ansicht / Zugzielanzeiger sind eine feine Sache, denn sie sagen einem, wo der Zug, in den man einsteigt, hinfährt. Man sollte ihnen mehr Beachtung schenken. Denn als ich unlängst aus Dresden kommend in Dessau umstieg, warf ich nur ein halbes müdes Auge auf…
bundeskanzlerin.eu
domainblog / geht anBundeskanzleramt Ballhausplatz 2 1014 Wien ÖsterreichGut zu wissen.…
Erste elektronische Verkündung einer Rechtsverordnung
Straßenverkehrsrecht / „Erstmals wurde in Deutschland eine Vorschrift rechtswirksam im Internet verkündet: Die Wildvogel-Geflügelpestschutzverordnung des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz wurde gestern am späten Nachmittag im amt…
Erste elektronische Verkündung einer RVO
Handakte WebLAWg / Erstmals wurde in Deutschland eine Vorschrift rechtswirksam im Internet verkündet: Die Wildvogel-Geflügelpestschutzverordnung des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz wurde am 20.2.2006 am späten Nachmittag im a…
Geflügelpest-Biosicherheitsverordnung 2006
Aktenvermerk / Die im Rahmen der Bekämpfung der Vogelgrippe erlassenen Verodnungen bekommen zunehmend lächerlichere Namen: An Wildvogel-Geflügelpestverordnung und Geflügelpest-Risikogebietsverordnung hatten wir uns ja beinahe schon gewöhnt.…
Schnell reagiert
Aktenvermerk / So schnell kann nur eine Verordnung sein. Noch weiß niemand genau, ob es sich wirklich um die Geflügelpest in Slowenien handelt, schon reagiert die zuständige Ministerin. (Mir ist dabei nicht ganz klar, ob diese Verordnung bundesweit…
Seuchengehöft
Aktenvermerk / § 7 der Geflügelpest-Verordnung bestimmt : Um Seuchengehöfte ist eine Schutzzone mit einem Mindestradius von 3 km und eine daran anschließende Überwachungszone mit einem Mindestradius von 10 km einzurichten. Hiebei ist gem&#…
Wildvogel-Geflügelpestschutzverordnung online verkündet
Lichtenrader Notizen / Erstmals wurde in Deutschland eine Vorschrift rechtswirksam im Internet verkündet, teilt das Bundesministerium der Justiz mit. BerlinBlawg weist darauf hin. Es geht um die hier verkündete Wildvogel-Geflügelpestschutzverordnung des Bundesministeri…
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