Ebundesanzeiger
Das Bundesjustizministerium tut kund und gibt zu wissen, daß erstmals eine Verordnung dadurch rechtswirksam geworden ist, daß sie online im “Ebundesanzeiger” veröffentlicht wurde.
Die elektronische Verkündung von Rechtsverordnungen sei momentan nur in Einzelfällen vorgesehen, in denen es gälte, die Adressaten der Verordnung besonders schnell zu erreichen, um Gefahren für Leib und Leben von Menschen und Tieren abzuwenden, so das Justizministerium.
So lädt die neue Errungenschaft dann auch nur bedingt zum Feiern ein. Der Titel der be…
» Vollständiger ArtikelErste elektronische Verkündung einer Rechtsverordnung
Straßenverkehrsrecht | 12. März 2006 — „Erstmals wurde in Deutschland eine Vorschrift rechtswirksam im Internet verkündet: Die Wildvogel-Geflügelpestschutzverordnung d…
Tiertransporte in der EU
Blickpunkt Recht & Steuern | 14. November 2006 — Zum 5. Januar 2007 tritt die neue Verordnung (EG) Nr. 1/2005 über den Schutz von Tieren beim Transport und damit zusammenhängen…
Das Erste Elektrische Teil: Erste elektronische Verkündung einer RVO
Handakte WebLAWg | 23. Februar 2006 — Erstmals wurde in Deutschland eine Vorschrift rechtswirksam im Internet verkündet: Die Wildvogel-Geflügelpestschutzverordnung d…
Erste elektronische Verkündung einer Rechtsverordnung
Bundesjustizministerium | 21. Februar 2006 — Erstmals wurde in Deutschland eine Vorschrift rechtswirksam im Internet verkündet: Die Wildvogel-Geflügelpestschutzverordnung des …
Ebundesanzeiger: eBundesanzeiger mit neuen Dienstleistungen
BERLIN BLAWG | 31. Mai 2006 — Der eBundesanzeiger, die elektronische Ausgabe des amtlichen Mitteilungsorgans, gibt in eigener Sache bekannt, daß er seine Dienst…
Erste elektronische Verkündung
LAWgical | 23. Februar 2006 — Die an sich unerfreuliche Tatsache, dass kürzlich Fälle von Vogelgrippe in Deutschland aufgetreten sind, hat zur Folge gehabt, …
Dienstleistungs-informationspflichten-verordnung: Am 17.5.2010: Dienstleistungs-Informationspflichten-Verordnung
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 20. März 2010 — Es ist soweit: Am 17.3.2010 wurde im Bundesgesetzblatt (S.267ff.) die Dienstleistungs-Informationspflichten-Verordnung verkünde…
Diskussionsentwurf für neue Muster-Widerrufsbelehrung
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden | 9. November 2007 — Dass die Musterwiderufsbelehrung des Gesetzgebers in der BGB-InfoV (Verordnung über Informations- und Nachweispflichten nach bü…
1 BvR 1351/95 vom 02.05.2006
BVerfG | 2. Mai 2006 — Die Verfassungsbeschwerde betrifft die Durchführung des Versorgungsausgleichs unter Anwendung der Verordnung zur Ermittlung des Ba…
Vgv 2010: VgV 2010 und Änderungen der SektVO sind ab 11.06.2010 geltendes Recht
EnergienetzRecht.de | 10. Juni 2010 — Mit der heute erfolgten Veröffentlichung der “Verordnung zur Anpassung der Verordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge …
