Ebenso schlau wie der Dirktor
am 12.03.2008 von LawBlog
In einer Justizverwaltungssache hatte das Amtsgericht meinen Antrag abgelehnt. In der Rechtsbehelfsbelehrung hieß es, ich könne nun gerichtliche Entscheidung beim Landgericht beantragen. Da ich nicht jeden Tag mit solchen Verfahren zu tun habe, vertraute ich darauf und wandte mich ans Landgericht.
Ein Fehler, denn eigentlich war das Oberlandesgericht zuständig. Der zuständige Senat beim Oberlandesgericht hat mir aber großzügig Wiedereinsetzung von Amts wegen gewährt, und zwar mit folgender Begründung:
… doch darf ein Rechtsanwalt auf die ausdrücklich erteilte Belehrung eines Gerichts vertrauen. Der Anwalt muss grundsätzliche umfassende Gesetzeskenntnisse haben, inbesondere das richtige Rechtsmittel gegen die ergangene Entscheidung kennen, er muss jedoch nicht klüger sein als die bundesweit für dieses Verfahren zuständige Justizbehörde …
Zulassung als Rechtsanwalt bei dem BGH
Handakte WebLAWg / Der Antragsteller ist als Rechtsanwalt beim Landgericht K. und seit dem 1. Juli 2002 auch als Rechtsanwalt beim Oberlandesgericht D. zugelassen. Seinen ursprünglich gestellten Antrag auf Simultanzulassung als Rechtsanwalt bei dem Bundesgerichtshof l…
Oberlandesgericht Braunschweig korrigiert abwegige Entscheidung des Amtsgerichts Braunschweig mit deutlichen Worten
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Hier hatte ich vor einiger Zeit berichtet, dass eine Richterin beim Amtsgericht Braunschweig einen Beweisantrag abgelehnt hatte mit einer Begründung, die so abwegig war, dass ich das für höchst kritikwürdig gehalten habe. Irgendwelche anonymen…
Rechtsmittelbelehrungsroulette beim Amtsgericht Wolfenbüttel
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Der Mandant glaubte mir nicht, als ich ihm sagte, dass eine Berufung gegen das gegen ihn beim Amtsgericht Wolfenbüttel ergangene Strafurteil nicht mehr möglich sei. Er bestand darauf, dass die Berufungsfrist noch gar nicht begonnen habe, weil ihm…
SCHRECKSEKUNDE
LawBlog / “Da ist eine Frau Sch. vom Oberlandesgericht Celle am Telefon Sie weist darauf hin, dass nur am OLG zugelassene Anwälte Berufung einlegen können.” “Aber ich bin am Oberlandesgericht zugelassen.” “Ach so, dann gebe i…
Richter beschimpft
Mord ist mein Beruf / Nachdem das zuständige Amtsgericht meinen Antrag auf Pflichtverteidigerbeiordnung abgelehnt hatte, hat das Landgericht Hildesheim die Entscheidung aufgehoben und mich dem Mandanten beigeordnet. Mein Mandant wandte sich an mich nachdem wegen d…
Justizpanne
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Das Oberlandesgericht in Dresden hat mit ungewöhnlich harter Kritik auf die Arbeitsweise eines Richters reagiert. Das Oberlandesgericht (OLG) in Dresden hat einen Sexualstraftäter auf freien Fuß gesetzt, weil der zuständige Richter am Landgericht…
Sogenanntes Augenblicksversagen
LawBlog / Meine Dienstaufsichtsbeschwerde wegen fehlender Rechtsmittelbelehrung hat zu einem Ergebnis geführt. Der Direktor des Amtsgerichts hat den Sachverhalt überprüft und festgestellt, dass die Rechtspflegerin in ihrer Verfügung angeordnet hatte, den K…
BGH: Marken-Löschungsklage gegen Versandelsunternehmen Otto
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das Landgericht Hamburg und das Oberlandesgericht Hamburg hatten auf eine Popularklage hin ein großes Versandhandelsunternehmen verurteilt, in die Löschung von für dieses eingetragenen Marken einzuwilligen. Der u.a. für das Markenrecht zuständig…
