Die lang diskutierte Frage, ob bei eBay das Widerrufsrecht durch ein Rückgaberecht ersetzt werden darf, bejahte das Landgericht Düsseldorf mit Beschluss am 20.11.2008 (Az.: 38 O 61/08).
Eine Händlerin hatte eine Abmahnung erhalten, nachdem sie in ihrem eBay-Shop Verbrauchern das Rückgaberecht eingeräumt hatte. Das Landgericht sah darin jedoch keinen Wettbewerbsverstoß. Die Rückgabebelehrung auf der Angebotsseite sei ausreichend. eBay-Angebote seien, so entschieden die Richter, einem Verkaufsprospekt im Sinne des Paragrafen 356 Absatz 1 Bürgerliches Gesetzbuch gleichzustellen. Der Kunde habe Gelegenheit, sich mit der Belehrung vertraut zu machen. Aus dem Gesetz gehe nicht hervor, dass der Käufer die Belehrung bereits vor Vertragsschluss in Textform erhalten müsse. Es reiche, ihm spätestens bei Lieferung der Ware die Belehrung zu übersenden.
Einige Gerichte haben die Frage anders entschieden und fordern das Vorliegen…
» Vollständiger ArtikelErschienen 16. Juni 2009 auf http://www.trainingsblog-ecommerce.de.
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 3. Februar 2012 — OLG Hamm Urteil vom 10.01.2012 I -4 U 145/11 Um ein 14tägiges Widerrufsrecht vereinbaren zu können, ist es nach § 355 Abs. 2 BGB e…
Kanzlei Dr. Schenk | 28. Mai 2010 — Ab dem 11.06.2010 ändert sich die Gesetzeslage zum Widerrufsrecht. Es gilt nun auch für den Ebay Handel die Zweiwochenfrist, wenn …
MEDIEN INTERNET und RECHT | 28. Februar 2009 — 1. Das Verbraucher-Widerrufsrecht nach §§ 355 Abs. 1, 312d Abs. 1, 312b BGB kann auch beim Handel über eine Internetauktionsplattf…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 15. August 2007 — 1. Es ist zwar möglich, durch eine nachträgliche Belehrung in Textform über ein Rückgaberecht (§ 356 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 BGB) wirk…
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden | 10. August 2006 — Das Widerrufsrecht für Verbraucherverträge im Internet beträgt grundsätzlich 2 Wochen (§§ 312b, 355 I 2 BGB). Das KG Berlin (…
Kanzlei Dr. Schenk | 28. Mai 2010 — Ab dem 11.06.2010 ändert sich die Gesetzeslage zum Widerrufsrecht. Es gilt nun auch für den Ebay Handel die Zweiwochenfrist, wenn …
MEDIEN INTERNET und RECHT | 5. September 2007 — 1. Bei Verkäufen über die Auktionsplattform eBay ist eine ordnungsgemäße Belehrung des Verbrauchers in Textform vor Vertragsschlus…
Wettbewerbsrecht-Blog.de | 30. Juni 2007 — Wie die IT-Recht-Kanzlei berichtet, hat das KG Berlin mit Beschluss vom 26.06.2007 entschieden, dass die Belehrung von Verbrauc…
BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE | 2. Dezember 2008 — Zuletzt wurde manch ein Unternehmer vor die Frage gestellt, ob er auf der Internetplattform eBay ebenfalls die Möglichkeit besitzt…
Kanzlei Dr. Schenk | 6. November 2006 — Das OLG Hamburg Urteil v. 24.8.2006 (3 U 103/06), hat in Anlehnung an eine Entscheidung des KG Berlin entschieden, dass die einzur…
