eBay: Verkaufsverbot ist wettbewerbswidrig

Der Hersteller der Schulranzen mit der Marke „Scout“ hat einem seiner Vertragshändler den Vertrieb der Produkte über die Plattform eBay verboten. Der Hersteller argumentierte, dass eBay den Charakter einer Resterampe habe und, dass der Vertrieb der Produkte dort, der Marke schade. Die Marke stünde für hohe Qualität und Zuverlässigkeit und der Hersteller habe dieses Image über Jahrzehnte hinweg aufgebaut. Ein Vertrieb bei eBay lies sich mit diesem Image nicht vereinbaren. Grundsätzlich sei ein Verkauf über das Internet zwar legitim, jedoch stellt der Hersteller sehr Hohe Anforderungen an die Darstellung der Waren. Diese werden von eBay-Angeboten nicht erfüllt. Als Maßnahme gegen den Vertrieb stellte der Hersteller die Belieferung des Händlers ein. Der Händler, gegen den das Verbot ausgesprochen wurde, beantragte einstweiligen Rechtsschutz gegen das Vorgehen des Herstellers und reichte Klage beim Berliner Landgericht ein. In beiden Rechtszügen bekam er Rec…