EBay-Urteil: Die Unsicherheiten beginnen erst ...
am 04.11.2004 von http://log.handakte.de/Das Urteil des Bundesgerichtshofs zum Widerrufsrecht des Verbrauchers bei Internet-Auktionen gewerblicher Anbieter (eBay) sorgt …
Wirklichkeitsfremde Sampling-Entscheidung des BGH
Archivalia (Archivrecht) / http://medien-internet-und-recht.de/rss_druckversion_mir.php?mir_dok_id=1809 Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 20.11.2008 entschieden, dass bereits derjenige in die Rechte des Tonträgerh
Befundbericht ohne Umsatzsteuer
Rechtslupe / Für einen Befundbericht ohne nähere gutachtliche Äußerung braucht bei der Honorierung keine Umsatzsteuer erstattet zu werden. In einem aktuellen Fall hat das Bundessozialgericht hierzu entscheiden, dass das beklagte Land berechtigt war, bei der H
Widerrufsrecht des Verbrauchers bei Internet-Auktionen gewerblicher Anbieter (eBay)
muepe.de | weblog peter müller / BGH v. 3.11.2004 ‑ VIII ZR 375/03Der u.a. für das Kaufrecht zuständige VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, daß Verbrauchern, die im Rahmen sog. Internet-Auktionen Waren von gewerblichen Anbietern ersteigern, bei be
Hartz IV und Eigenheimzulage
Rechtslupe / Arbeitslosengeld II muss nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts auch dann gewährt werden, wenn der Empfänger eine ihm ebenfalls zustehende Eigenheimzulage nicht zum Lebensunterhalt, sondern zur unmittelbaren Bezahlung von Handwe
Widerrufsrecht des Verbrauchers bei Internet-Auktionen gewerblicher Anbieter (eBay) II
muepe.de | weblog peter müller / Nachdem das Urteil des BGH zum obigen Thema, über das bereits berichtet wurde, schon hohe Wellen schlägt, nachfolgend einige ergänzende (und vielleicht auch hilfreiche) Links: Bei adversario findet sich ein ausführlicher Artikel zur Unternehmerei
Drogenabbau durch die Polizei
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Viel Mühe haben sich nicht wenige Drogisten mit dem Anbau von vielen, vielen grünen Pflanzen gegeben und sind jetzt sicher bannig enttäuscht, dass ihnen die Ernte nicht das erwünschte Milliönchen eingebracht hat, sondern nur einen Rundschlag der
LG Bochum: Widerrufsrecht auf der eBay-Mich-Seite ist nicht ausreichend
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Bochum (Beschl. v. 30.11.2005 - Az 13 O 147/05: PDF via www.rae-michael.de) hat entschieden, dass die Belehrung über das fernabsatzrechtliche Widerrufsrecht auf der eBay-Mich-Seite nicht ausreichend ist.Damit folgen die Bochumer Richter dem O
Amtsgericht Schönebeck: Löschung einer negativen Bewertung auf eBay
Rechtblog / Amtsgericht Schönebeck, Urteil v. 28.11.2005 – Az: 4 C 525/05 (I) - Löschung einer negativen Bewertung auf eBay (redaktionelle Leitsätze): 1. Die bei eBay ins Internet gestellten Kommentare über Teilnehmer an Internet-Versteige
Angabe Widerrufsrecht bei Ebay - Entscheidung des KG v. 18.07.2006
Media Rights / Welche Angaben muss man als Händler im Online-Handel auf seiner Website bereithalten? Hierzu erging kürzlich ein interessantes und wegweisendes Urteil des höchsten Berliner Zivilgericht, dem Kammergericht (18.07.2006 - 5 W 156/06). Die Rechtsla
LG Berlin: Wertersatzpflicht, Belehrungen und eBay - Eine Belehrung über das gesetzliche Rückgaberecht, in der nicht darauf hingewiesen wird, dass eine Verschlechterung der Ware, bei einer Wertersatzpflicht der Ware außer Betracht bleibt, ist u
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Eine Belehrung über das gesetzliche Rückgaberecht (bzw. Widerrufsrecht), in der nicht darauf hingewiesen wird, dass eine Verschlechterung der Ware, die durch den bestimmungsgemäßen Gebrauch entstanden ist, bei einer Wertersatzpflicht der W
eBay-Panne führte zur Abmahnung
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / Aufgrund einer technischen Panne, die der Plattformbetreiber eBay zu verantworten hatte, wurde kürzlich ein eBay-Händler abgemahnt. Der Grund: Seine Widerrufsbelehrung, die er ausschließlich in dem hierfür vorgesehenen eBay-Textfeld
Ebay und Co: Betrugs-Boom bei Online-Auktionen
Jurabilis / Im Rahmen von Online-Auktionen steigt die Zahl der Straftaten rasant an. Allein das Landeskriminalamt Brandenburg ermittelte für das Jahr 2004 eine Zunahme der Delikte von 57 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Laut den Autoren der Studie, die dem SP
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