eBay-Recht als Kennzeichen für Rechtsanwälte

Die Kollegen von Dr. Damm und Partner weisen auf das Urteil des Landgericht (LG) Hamburg vom 17. Juni 2008 – AZ: 312 O 937/07 – hin, wonach einem Rechtsanwalt verboten wurde, im geschäftlichen Verkehr das Zeichen „eBay“ als Bestandteil von Internet-Domain-Namen wie z.B.:

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zu benutzen. In meiner Anfangszeit als Rechtsanwalt hatte ich im Jahr 2002 auch die glorreiche (Schnaps-)Idee, die Domains www.ebay-anwalt.de sowie www.ebay-law.com zu registrieren. Es dauerte nicht lange und ich bekam es mit der Rechtsabteilung von eBay Deutschland zu tun. Ich erweiterte mein Wissen im Markenrecht und gab die Domains kurzerhand wieder frei. Die Sache wurde auf dem kurzen Dienstweg zwischen eBay und mir geklärt.

Damals konnte ich keine Notwendigkeit erkennen, eBay als Bestandteil eines Domainnamens zu führen – was ich zunächst übersehen bzw. nicht richtig durchgeprüft hatte.

Die gleichen Gründe führt das LG Hamburg in seiner Entscheidung aus und differenziert zwischen der Nutzung des Kennzeichens als Bestandteil eines Domainnamens und der Nutzung auf einer Internetseite:

Einen Unterschied zur Verwendung des Zeichens „eBay” im Rahmen von Domain-Namen, die der Beklagte dazu benutzte, den Nutzer gerade erst auf seine gewerbliche Internetseite zu lenken, sahen die Hamburger Richter in der Verwendung des Zeichens „eBay-Recht” auf der Internetseite „www.k…biz” selbst. Der Beklagte werde hier gerade nicht durch den kennzeichenmäßigen Gebrauch der Marke oder des gleichlautenden Unternehmenskennzeichens „eBay” zu der Internetseite des Beklagten „gelockt”. […]

Das Zeichen „eBay-Recht” sei auf der Webseite als eines unter vielen Tätigkeitsfeldern des Beklagten ausgewiesen. Ungeachtet der Frage, ob es einen allgemein gültigen juristischen Bereich „eBay-Recht” überhaupt gebe, übertrage der Beklagte hier gerade weder den Ruf der Marke und des gleichlautenden Unternehmenskennzeichens „eBay” mit den einhergehenden Qualitätsvorstellungen auf das Dienstleistungsangebot des Beklagten, noch nutze er die Unterscheidungs- und Anziehungskraft der Marke und des gleichlautenden Unternehmenskennzeichens „eBay” aus. Der Nutzer bringe hier die positiven Assoziationen, die er mit der Marke und dem Unternehmenskennzeichen „eBay” verbinde, mit den D…