eBay, politisch
am 27.01.2007 von http://kleinblog.com/Der Internetwahlkampf kommt, heißt es. Die KAS etwa bietet Seminare an, die einer eher konservativen Nutzerschicht die Möglichkeiten des Internets in der politischen Meinungsbildung und insbesondere im Wahlkampf aufzeigen sollen. Etwas zu wörtlich nahm den “Kampf” ein ehemaliger JU-Funktionär in Bremen: um dem ewigen politischen Gegner (gemeint ist nicht die CSU, sondern die SPD) die Grenzen aufzuzeigen, soll sich der junge Christdemokrat bei eBay unter den Namen verschiedener SPD-Landtagsabgeordneter registriert haben und Waren über die Accounts verkauft haben. Nun präsentiert eBay den verdutzten SPDlern die Rechnung für diese Spielchen, außerdem ist der eine oder andere Käufer von der Liefermoral der Abgeordneten enttäuscht. …
Befristung von Flugbegleitern - Altersgrenze
andreas-buschmann.net / Das Bundesarbeitsgericht hält die sachgrundlose Befristung älterer Flugbegleiterinnen für einen Verstoß gegen Europarecht (Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 16. Oktober 2008 -Â 7 AZR 253/07 (A)). Es handelt sich um den Fall …
Pfizer (Hersteller von Viagra) verklagt Kürbiskernhändler
BERLIN BLAWG / Nach einem Bericht in der Süddeutschen Zeitung wird ein österreichischer Händler von Kürbiskernen vom Hersteller des legendären Potenzmittels Viagra verklagt. Der Grund ist ein Kürbiskernprodukt des Kaufmanns, das er auf…
IHK: “Erbschaftssteuer-Kompromiss kompliziert und ungerecht”
Rechthaber / „Das ist zu kompliziert”, kommentierte Dr. Lothar Koniarski, Vorsitzender des Steuerausschusses der IHK, den Kompromiss zur Reform der Erbschaftsteuer. Ein Verzicht auf die Erbschaftsteuer wie in Österreich wäre die bessere Entschei…
Frechheit!
RA J. Melchior, Wismar / Der Mandant hat aus letztlich ungeklärter Ursache einen Unfall auf der Autobahn gehabt. Er ist von der Fahrbahn abgekommen, hat auf beiden Seiten die Leitplanken mehrfach gerammt, schließlich kam sein PKW zum Stehen, ein anderer PKW fuhr h…
Secretary of State Hillary Rodham Clinton
medien-gerecht / Nach einem Treffen der beiden ehemaligen Rivalen um die Kandidatur zur Präsidentschaft zwischen Barack Obama und Hillary Clinton und einer eingehenden Überprüfung von Bill Clintons finanziellen Verhältnissen ist die Entscheidung l…
Etwas ist faul im Staate Allianz
Unfall - Blog / Mitarbeiter bilden den Kern eines Unternehmens! Was aber bedeutet es dann für ein Unternehmen, wenn seine Mitarbeiter offen erklären, ihnen sei das Unternehmen egal, weil das Unternehmen ihnen nicht nachvollziehbare Arbeitsabläufe und…
BGH: 0,8-fache Geschäftsgebühr für Schutzschrift?
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte / BGH, Beschluss vom 13.03.2008, Az. I ZB 20/07 § 2 Abs. 2 Satz 1 RVG, Anlage 1 Nr. 3100 VV RVG Der BGH hat entschieden, dass fĂĽr die Hinterlegung einer Schutzschrift auch dann eine 1,3-fache GeschäftsgebĂĽhr gefordert oder festgesetzt werden kann,…
Neuer High-Score: Spammer soll 873 Mio. US-Dollar Strafe an Facebook zahlen
mepHisto-bLAWg / DAS sind doch mal reelle Zahlen. Wenn auch nicht davon auszugehen ist, dass daraus auch reale Zahlungen werden… Chip Online vermeldet ein Rekord-Urteil: Das Bezirksgerichts San Jose (Kalifornien) sah es als erwiesen an, dass die in Panama ansä…
Legal Lieder laden
Handakte WebLAWg / Fabian, 43, interessiert sich fĂĽr das neue Album “Hurricane” von Grace Jones. 14,95 Euro mĂĽsste der Frankfurter fĂĽr die CD bei Wom im Karstadt-Haus an der Zeil zahlen. Im Internet bekommt er die Musik gĂĽnstiger, wenn auch nicht kosten…
Werbung mit der Ankündigung “20% auf alles”
Handakte WebLAWg / Der Bundesgerichtshof hat die Regeln fĂĽr Werbung mit Rabatten und Vergleichspreisen verschärft. Nach dem am Donnerstag verkĂĽndeten Urteil muss der Vergleichspreis vorher schon eine längere Zeit gegolten haben; andernfalls sei die Werbung irrefĂĽh…
OLG Stuttgart: Keine Erstattung von Patentanwaltskosten hinsichtlich des urheber- und wettbewerbsrechtlichen Teils eines Rechtsstreits
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte / OLG Stuttgart, Beschluss vom 03.11.2008, Az. 8 W 457/08 § 140 Abs. 3 MarkenG Das OLG Stuttgart hat entschieden, dass bei Mitwirkung eines Patentanwalts in einer Kennzeichenstreitsache grundsätzlich ein Kostenerstattungsanspruch auch fĂĽr den Paten…
Kostenlose Blockbuster im Netz
Handakte WebLAWg / Das Internet ist eine Fundgrube fĂĽr Filmfans. Doch die meisten Blockbuster und TV-Serien, die ihren Weg in die digitalen Weiten des Netzes finden, sind illegale Raubkopien. Doch es geht auch anders: Immer mehr Portale setzen auf werbefinanzierte Inh…
» Kanzlei Dr. Bahr, Hamburg - Recht der Neuen Medien, Gewerblicher Rechtsschutz, Glücksspielrecht, Gewinnspielrecht, Wirtschaftsrecht, Online-Recht
» Kanzlei Kremer / OLG Naumburg: Kein Vertrag bei (angeblich oder tatsächlich) missbrauchtem eBay-Account
Infos zur Kanzlei & News aus IT/IP" /> <link rel="stylesheet" type="text/css" href="http://www.kremer-legal.com/wp-content/themes/plaintxtBlog_DE/style.css" title="plaintxtBlog" media="…
» Ebay-Betrug: Funktionär der Jungen Union soll SPD-Identitäten geklaut haben - Netzwelt - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten
Für mehrere niedersächsische SPD-Abgeordnete war es ein Schock: Das Auktionshaus Ebay wollte plötzlich Gebühren von ihnen, geprellte Käufer verlangten bezahlte Ware. Dabei hatten die Politiker gar nichts g…
