Ebay-Patentstreit vor dem Supreme Court
am 30.03.2006 von http://log.handakte.de/
Am Mittwoch haben die seit Jahren in einen Patentstreit verwickelten Unternehmen Ebay und MercExchange ihre Positionen vor dem Obersten Gerichtshof in Washington präsentiert. Ebay hat mehrere Patente der winzigen MercExchange (die nichts herstellt) verletzt.
Im Wesentlichen geht es derzeit noch um die Funktion «Buy it now» auf der Website von Ebay. Vor dem Obersten Gericht steht nicht die Patentverletzung an sich oder der angemessene Schadenersatz …
EBay muss Merc Patent beachten
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Die Entscheidung des Bundesberufungsgerichts des Bundesbezirks vom heutigen 16. März 2005 in Sachen MercExchange, LLC v. eBay, Inc., Half.com, Inc., Az. 03-1600,-1616, wird Softwareentwickler, die Patentanwaltschaft und d…
Certiorari für eBay
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Das vom Auktionshaus eBay, Inc. verletzte Patent von MercExchange LLC wurde am 28. November 2005 vom Obersten Bundesgerichtshof der Vereinigten Staaten in Washington mit dem Aktenzeichen 05-130 zur Revisionsprüfung angeno…
Vor dem Supreme Court
Handakte WebLAWg / Das amerikanische Ex-Playmate Anna Nicole Smith hat sich zur Abwechslung einmal ungewöhnlich zugeknöpft gegeben: Bei ihrem Auftritt vor dem obersten US-Gericht steht für sie schließlich auch einiges auf dem Spiel. Quelle: sueddeutsche.de vom 28.…
eBay mahnt better.com wegen Verstoß gegen Datenbankrecht ab
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das Online-Auktionshaus eBay mahnt den Betreiber von bettercom.de wegen angeblicher Verletzung des Datenbankrechts ab.Bettercom.de bietet eine externe Bewertungs-Analyse zu eBay an. Wie intern.de berichtet, geht eBay anscheinend nicht nur gegen bette…
eBay als Name
BERLIN BLAWG / eBay als Name “eBay” ist der Name unserer Firma. Sie können diesen Namen auf Ihrer Website, in Ihren Angebotsbeschreibungen oder in der Werbung für Ihre Artikel in einer beschreibenden Weise verwenden. Sie dürfen zum Beisp…
Erfolg im Patentstreit in China
MarkenBlog / Die Pforzheimer Zeitung berichtet über den juristischen Sieg des deutschen Unternehmens OBE im Patentstreit vor einem chinesischen Gericht. Juristischer Erfolg in China für das Ispringer Unternehmen OBE – mittelständischer Zulieferer der Optik…
eBay Patent Case Goes Back to Court
Handakte WebLAWg / The U.S. Supreme Court remanded the patent infringement case involving eBay’s Buy-It-Now feature. “[T]he justices said companies that have infringed patents should not necessarily be ordered to change their products to avoid violations…
Anti-Troll Urteil
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Selbst der Oberste Bundesgerichtshof der Vereinigten Staaten erkennt mittlerweile die von Patent-Trolls ausgehenden Gefahren. Unternehmen, die spekulativ Patente kaufen, - nicht um sie zu nutzen, sondern um andere zu verklagen…
AG Potsdam: Verantwortlichkeit von eBay für Identitätsklau
domainundrecht.de / Am vergangenen Freitag hat das Amtsgericht Potsdam eine Entscheidung getroffen, die neue Bewegung in zahlreiche Fälle von Identitätsklau durch eBay-Betrüger bringen dürfte (Az. 22 C 225/04, siehe auch die Website des Klägervertreters). Gekl…
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