EBAY-PANNE
am 30.08.2004 von http://www.lawblog.deebay soll in der Nacht von Freitag auf Samstag einige Stunden nicht erreichbar gewesen sein. Offenbar hatte jemand - erfolgreich! - versucht, sich die Domain übertragen zu lassen, berichtet heise online.Viele Auktionen sollen ausgelaufen sein, ohne dass Gebote abgegeben werden konnten. Ob ebay den Schaden erstatten muss? Zwischen dem Anbieter und ebay besteht zweifellos ein Vertragsverhältnis. Über seine allgemeinen Geschäftsbedingungen schließt ebay zwar die Haftung weitgehend aus. Aber unabhängig von der konkreten Formulierung ist es nicht möglich, die …
Hartz IV und Eigenheimzulage
Rechtslupe / Arbeitslosengeld II muss nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts auch dann gewährt werden, wenn der Empfänger eine ihm ebenfalls zustehende Eigenheimzulage nicht zum Lebensunterhalt, sondern zur unmittelbaren Bezahlung von Handwe…
Kontoauszüge und Hartz IV
Rechtslupe / Die Pflicht zur Vorlage von Kontoauszügen im Rahmen der Bewilligung von Arbeitslosengeld II ist durch den Datenschutz begrenzt, die ARGE kann die Vorlage daher nicht unbeschränkt verlangen, wohl aber für die letzten drei Monate. In einem jetzt vom…
Wikipedia plant Videobeiträge
Handakte WebLAWg / Die Internet-Enzyklopädie Wikipedia wird multimedial: Einem Medienbericht zufolge sollen künftig auch Videos in den Beiträgen integriert werden. Der Siegeszug des Bewegtbilds erreicht offensichtlich auch Wikipedia. Wie der IT-Branchendienst Cnet b…
Hartz IV in der Patchwork-Familie
Rechtslupe / Nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts besteht kein Anspruch des bei seiner Mutter lebenden Kindes auf Leistungen nach dem SGB II (Hartz IV), wenn der neue Partner der Mutter über ein ausreichendes Einkommen verfügt. In dem jetz…
Befundbericht ohne Umsatzsteuer
Rechtslupe / Für einen Befundbericht ohne nähere gutachtliche Äußerung braucht bei der Honorierung keine Umsatzsteuer erstattet zu werden. In einem aktuellen Fall hat das Bundessozialgericht hierzu entscheiden, dass das beklagte Land berechtigt war, bei der H…
Legal Lieder laden
Handakte WebLAWg / Fabian, 43, interessiert sich für das neue Album “Hurricane” von Grace Jones. 14,95 Euro müsste der Frankfurter für die CD bei Wom im Karstadt-Haus an der Zeil zahlen. Im Internet bekommt er die Musik günstiger, wenn auch nicht kosten…
Unicef erhält Erbschein
Handakte WebLAWg / Das Kinderhilfswerk Unicef erhält nach Informationen der Frankfurter Rundschau vom LG Konstanz noch in dieser Woche den Erbschein für den Nachlass des 2002 verstorbenen Kunstsammlers Gustav Rau. Das erfuhr die FR aus Justizkreisen. Falls die Schwei…
POST VON EBAY
LawBlog / In jeder Mail von ebay steht die Standardwarnung á la: Ebay wird Sie per E-Mail nie unaufgefordert nach persönlichen Daten fragen. Leider hält sich das Auktionshaus möglicherweise nicht daran. Mit einer (echten) Mail sollen Kund…
Käuferschutz bis zu EUR 1.000 mit PayPal
BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE / Als Online-Bezahldienst erhöht PayPal seinen Käuferschutz von bislang EUR 500,00 auf EUR 1.000,00 für Artikel, die über eine der drei Plattformen ebay.de, eBay.ch oder eBay.at gekauft und mit PayPal bezahlt wur…
K&R Heft 3/2008: eBay&Recht
BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE / In der Fachzeitschrift Kommunikation und Recht veröffentlicht RA Dr. Uwe Schlömer in regelmäßigen Abständen zusammen mit RA Jörg Dittrich LL.M. oec. die Rechtsprechungsübersichten zum Thema eBay&Recht. Die Beit…
Mithaftung von eBay bei Namensklau?
BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE / Unter welchen Voraussetzungen haften die Betreiber des Online-Marktplatzes eBay auf Unterlassung, wenn auf der Plattform im Internet Namensrechte verletzt werden? Mit dieser Frage hatte sich der BGH auseinanderzusetzen und jetzt eine Entscheidung des…
Informationspflichten für eBay-Händler
Blickpunkt Recht & Steuern / Wie alle paar Monate wieder, so rauscht auch derzeit wieder eine Abmahnwelle über die Online-Händler hinweg, weil einige Richter die Verbraucher für so blöd halten, dass auch Allgemeingut noch erklärt werden muss. Aktuell ver…
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