Ebay Rolex Uhren: Rolex reloaded: eBay bleibt Mitstörer bei Markenverletzungen
LBR-Blog | 19. April 2007 — Auf eine angebliche Privilegierung nach dem neuen Telemediengesetz (TMG) kann sich eBay nicht berufen, wenn über die Plattform M…
Ebay muss Verkauf gefälschter Produkte verhindern
Das Internetauktionshaus Ebay muss nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs Angebote gefälschter Produkte auf seiner Online-Plattform verhindern.
Ebay müsse – wenn es von einem Markeninhaber auf eine „klar erkennbare Rechtsverletzung“ hingewiesen werde – nicht nur „das konkrete Angebot unverzüglich sperren“, sondern auch verhindern, dass es zu weiteren entsprechenden Markenverletzungen kommt, entschied der BGH am Donnerstag in Karlsruhe.
Dem Internetauktionshaus würden damit keine unzumutbaren Prüfungspflichten auferlegt, die das gesamte Geschäftsmodell infrage stellten. Ebay müsse tec…
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Bundesgerichtshof : Bundesgerichtshof bestätigt Rechtsprechung zur Haftung von eBay bei Markenverletzungen
MEDIEN INTERNET und RECHT | 19. April 2007 — BGH, Urteil vom 19. April 2007 I ZR 35/04 -Vorinstanzen: LG Düsseldorf - Urteil vom 29.10.2002 4a O 464/01 ./. OLG Düsseldorf …
Ebay haftet für Markenverletzungen - ROLEX darf es nur im Original geben
blog ::: medienrecht-informationen | 19. April 2007 — Wird das Internetauktionshaus ebay von dem Inhaber einer geschützten Marke darauf hingewiesen, dass gefälschte Waren seiner M…
Ebay haftet für Markenverletzungen - ROLEX darf es nur im Original geben
JuracityBlog | 19. April 2007 — Wird das Internetauktionshaus ebay von dem Inhaber einer geschützten Marke darauf hingewiesen, dass gefälschte Waren seiner M…
Internetauktionshaus haftet für Markenverletzungen
blog ::: medienrecht-informationen | 5. Mai 2008 — Ebay & Co. müssen, wenn sie von einem Markeninhaber auf eine klar erkennbare Verletzung seines Markenrechts hingewiesen wer…
BGH: Bundesgerichtshof bestätigt Rechtsprechung zur Haftung von eBay bei Markenverletzungen
Rechtblog | 8. Mai 2007 — Der u. a. für das Marken- und Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat erneut darüber entschieden, …
Ebay Unterschriftenaktion: eBay: Unterschriften für mehr Verkaufsfreiheit
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 7. Juli 2009 — Die Internetauktionsplattform eBay ruft zum Unterschriften sammeln auf: Nach Information des Nachrichtenmagazins heise (JavaS…
BGH bestätigt Haftung eines Internetauktionshauses für Markenverletzungen
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 30. April 2008 — Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute erneut entschieden, dass ein Internetauk…
BGH: eBay muss Namensmissbrauch verhindern
Handakte WebLAWg | 12. April 2008 — Die Möglichkeit der Nutzung von Nicknames eröffnet auch den Missbrauch mit fremden Namen. Sobald ein Online-Auktionshaus – in d…
Internetversteigerung Iii: Bundesgerichtshof : Internetversteigerung III - Rechtsprechung zur (Störer-) Haftung eines Internet-Auktionshauses für Markenverle…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 30. April 2008 — BGH, Urteil vom 30.04.2008 Az. I ZR 73/05 Internet-Versteigerung III Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivil…
