EBay muss Merc Patent beachten
am 16.03.2005 von German American Law Journal :: US-Recht auf DeutschCK - Washington. Die Entscheidung des Bundesberufungsgerichts des Bundesbezirks vom heutigen 16. März 2005 in Sachen MercExchange, LLC v. eBay, Inc., Half.com, Inc., Az. 03-1600,-1616, wird Softwareentwickler, die Patentanwaltschaft und die Wirtschaft noch länger beschäftigen, wenn nicht gar beunruhigen.Mit der 30-seitigen Verfügung wurde eBay die weitere Verletzung von Patenten von MercExchange für Internet-Handelssysteme untersagt. Das Gericht betonte, dass die natürliche wirtschaftliche Folge der Verschlechterung der Verhandlungsposition …
Anti-Troll Urteil
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Selbst der Oberste Bundesgerichtshof der Vereinigten Staaten erkennt mittlerweile die von Patent-Trolls ausgehenden Gefahren. Unternehmen, die spekulativ Patente kaufen, - nicht um sie zu nutzen, sondern um andere zu verklagen…
Blackberry EMail Patent
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Das kleine Blackberry Mobiltelefon mit EMailfunktion ist hier weiter verbreitet als die eher im Markt erschienenen und programmierbaren Modelle von Nokia und Handspring. Dass der Blackberry-Hersteller RIM eine Patentklage verl…
Börsenpatent unanwendbar
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Die Verletzung eines US-Patents kann belanglos werden, wenn ein Patentinhaber im Antragsverfahren Angaben unterschlagen hat. Beim Patent für eine Börsensoftware durfte der Patentinhaber sein Patent aus Billigkeitsgr…
Finanzkrise trifft Vertrag
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Vertragsverhältnisse werden vom Finanzmarkt erschüttert. Wer gewinnt, wenn die Geschäftsgrundlage entfällt? Weil die Kurse und Banken verrückt spielen? Anscheinend die Luftfahrtgesellschaften, weil ne…
Produkthaftung im Gericht
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Eine beispielhafte Erörterung der Produkthaftungsklage, insbesondere der Beweisfragen, findet sich in der Begründung zur Entscheidung des Bundesberufungsgerichts des achten Bezirks in Sachen Firemans Fund Insurance C…
Ebay-Patentstreit vor dem Supreme Court
Handakte WebLAWg / Am Mittwoch haben die seit Jahren in einen Patentstreit verwickelten Unternehmen Ebay und MercExchange ihre Positionen vor dem Obersten Gerichtshof in Washington präsentiert. Ebay hat mehrere Patente der winzigen MercExchange (die nichts herstellt)…
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