EBAY: MITHAFTUNG
am 18.07.2005 von http://www.lawblog.deWer anderen Personen seinen ebay-Account zur Verfügung stellt, haftet für deren Rechtsverletzungen. Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main verurteilte einen Mann, dessen Frau über sein Konto …
OLG Frankfurt: Mitstörerhaftung des eBay-Account-Inhabers
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Frankfurt a.M. (Urt. v. 13.06.2005 - Az.: 6 W 20/05) hatte zu beurteilen, ob der Inhaber eines eBay-Accounts mit auf Unterlassung haftet, wenn ein Dritter über diesen Account Rechtsverletzungen begeht.Der Beklagte hatte einem Dritten die Zug…
Haftung für mißbräuchliche Nutzung eines eBay-Accounts
kielanwalt.de / Das OLG Frankfurt a.M. hatte unlängst in einem jetzt bei JurPC veröffentlichten Beschluß wegen der Kosten eines Verfügungsverfahrens über die Haftung des Inhabers einer eBay-Kennung für Rechtsverletzungen, die Dritte unter seinem Namen begehen,…
OLG Stuttgart: Mitstörerhaftung für überlassenen eBay-Account
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Stuttgart (Beschl. v. 16.4.2007 - Az.: 2 W 71/06) hat entschieden, dass der Inhaber eines eBay-Accounts als Mitstörer für die Rechtsverletzungen haftet, die ein Dritter mit dem überlassenen Account begeht.Die Antragsgegnerin hatte ihren eB…
Haftung bei eBay- Account
Rechtblog / Wer seinen eBay-Account einem Dritten zur Verfügung stellt, kann für markenverletzende Internet Angebote verantwortlich sein, wenn er sich nicht darum kümmert, welche Waren über seinen Account angeboten werden. Quelle: OLG Frankf…
eBay-Verkauf durch Dritte
Blickpunkt Recht & Steuern / Wer sein eBay-Account einem Dritten zur Verfügung stellt, kann für dessen markenverletzende Internet-Angebote verantwortlich sein, wenn er sich nicht darum kümmert, welche Waren unter seinem Account durch den Dritten angeboten werden. Dies hat das…
AG Potsdam: Identitätsklau bei eBay-Account
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das AG Potsdam (Urt. v. 03.12.2004 - Az.: 22 C 225/04 - PDF) hatte darüber zu entscheiden, ob die bekannte Online-Plattform eBay gegenüber ihren Nutzern verpflichtet ist, Sicherheitsmaßnahmen gegen den Identitätsklau vorzunehmen.Der Account des …
LG Hamburg: Keine Mitstörerhaftung bei gefälschtem eBay-Account
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Hamburg (Urt. v. 09.11.2005 - Az.: 308 O 2751/05) hat entschieden, dass der vermeintliche Inhaber eines gefälschten eBay-Accounts nicht als Mitstörer haftet.Die Antragstellerin hatte bei einer eBay-Versteigerung die Verletzungen ihrer Urhebe…
BGH: Überlassen eines eBay-Konto an Dritte kann Hehlerei sein
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der BGH (Beschl. v. 29.04.2008 - Az.: 4 StR 148/08) hat entschieden, dass das Überlassen eines eBay-Kontos an Dritte zum Abverkauf von gestohlener Ware Hehlerei sein kann.Der Angeklagte hatte seinen eBay-Account seinem Bruder überlassen, über den…
BGH: Markenfälschungen bei eBay
MarkenBlog / Das Internet-Auktionshaus Ebay haftet grundsätzlich für gefälschte Markenartikel auf seiner Plattform. Das beschloss der Bundesgerichtshof (BGH). Gefälschte Artikel müssen gesperrt und Vorkehrungen getroffen werden, dass es nicht zu weiteren Ma…
LG Frankfurt a.M.: Mithaftung des TK-Anbieters für Rechtsverletzungen seiner Reseller
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Frankfurt a.M. (Urt. v. 17.08.2007 - Az.: 3-11 O 227/06) hat entschieden, dass ein Telekommunikations-Anbieter für die von seinen Resellern begangenen Wettbewerbsverletzungen nach § 8 Abs.2 UWG mit auf Unterlassung haftet:Die Beklagte (...)…
eBay bald mit Wikis und Blogs
Handakte WebLAWg / Zwei Hilfeseiten deuten es schon an: eBay wird seinen Mitgliedern bald auch Blogs und Wikis anbieten, die mit Inhalten gefüllt werden können. Damit versucht eBay, sein Angebot zu einem sozialen Netzwerk auszubauen, in dem sich Verkäufer und Käufe…
Haftung für Schutzrechtverletzung durch Dritte
BERLIN BLAWG / Blickpunkt Recht & Steuern informiert über aktuelle Entscheidung zur Problematik der Verantwortlichkeit für Rechtsverletzungen durch Dritte. Das Oberlandesgericht Frankfurt hat mit Beschluss vom 13. Juni 2005 – AZ: 6 W 20/05 – ent…
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