eBay-Händler siegen im US-Gericht
am 09.02.2008 von German American Law Journal :: US-Recht auf DeutschCK - Washington. Auktionshändler verwehrten sich gegen den Vorwurf von Kunsthändlern bei eBay, sie vertrieben urheberrechtsverletztende Waren. Ihre negative Feststellungsklage vor dem örtlichen Bundesgericht war erfolglos, weil das Gericht keine Gerichtsbarkeit über die Beklagten aus England und Delaware feststellen konnte. Doch fanden sie beim Bundesberufungsgericht des zehnten US-Bezirks Gehör. In Sachen Kaaren Dudnikov et al. v. Chalk & Vermillion Fine Arts, Inc., Az. 06-1458, entschied es am 28. Januar 2008, dass die Kunsthänder die Zuständigkeit des Gerichts mit einer an eBay gesandten, geschäftsschädigenden Notice of claimed Infringement eröffneten, die Klage eine Folge der NOCI war, die …
Symphonie der Gerichte
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Die Auswirkungen von zwei parallelen Gerichtssystemen in den USA kann kaum jeder Amerikaner und erst recht nicht jeder Ausländer nachvollziehen. Bundesgerichte und einzelstaatliche Gerichte können in vielen Fäl…
Bruderzwist eBay - craigslist
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Spannend kann der Bruderzwist zwischen craigslist und eBay werden. eBay erwarb Anteile an craigslist, einer der meistbesuchten Webseiten in den USA. Am 22. April 2008 verklagte eBay die Liste ohne Vorwarnung, weil die Hauptei…
Symphonie der Gerichte
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / Die Auswirkungen von zwei parallen Gerichtssystemen in den USA kann kaum jeder Amerikaner und erst recht nicht jeder Ausländer nachvollziehen. Bundesgerichte und einzelstaatliche Gerichte können in vielen Fällen gleichermaßen zu…
Zuständigkeit bestätigt
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / FE - Washington. Obwohl der Beklagte seinen ständigen Wohnsitz in einem anderen Bundesstaat als die Klägerin inne hatte und die relevanten Handlungen des Beklagten in diesem Bundesstaat stattfanden, kann das Gericht am Geschäfts…
Mangel der Zuständigkeit
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Im Fall Intera Corporation, et al. v. George Henderson III, et al., Az. 04-6081, entschied das Bundesberufungsgericht des sechsten Bezirks am 10. November 2005, wie eine wegen mangelnder Zuständigkeit über die Beklag…
Harter Kampf ums Bundesgericht
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Der Streit um den Einzug ins Bundesgericht ist oft erbittert. Amerikanisches Vertragsrecht gehört in der Regel vor das einzelstaatliche Gericht, doch wer traut ihm schon in Geschäftsangelegenheiten? Also versucht ma…
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