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eBay-Bewertungen: kein Rechtsschutz im Eilverfahren?

am 14.10.2006 von http://www.lampmann-behn.de/blog/index.html

Fast allein auf weiter Flur hat das Landgericht Bad Kreuznach (2 O 290/06) entschieden, dass der Unterlassungsanspruch gegen falsche, unsachliche oder beleidigende eBay-Bewertungen nicht im einstweiligen Verfügungsverfahren durchgesetzt werden kann. Damit stellt das Gericht die Grundsätze …

LG Bad Kreuznach: Keine Wiederholungsgefahr bei negativer eBay-Bewertung

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Bad Kreuznach (Beschl. v. 13.07.2006 - Az. 2 O 290/06) hat entschieden, dass sich ein Händler gegen eine negative eBay-Bewertung nicht mittels einer einstweiligen Verfügung wehren kann, da keine Wiederholungsgefahr bestehe. Der Antrag auf Er…

E-Commerce: Bewertungen bei eBay Teil 1

Rechtblog / I. Negative Bewertung auf eBay Bewertungsstreitigkeiten bei eBay spielen sich in der Regel zwischen Käufer und Verkäufer ab. Das Auktionshaus verlangt eine schriftliche Zustimmung oder ein gerichtliches Urteil, bevor es Bewertungen löscht. 1. Was …

Aufsätze: Negative Bewertungen auf Ebay Teil 1

Rechtblog / Bewertungsstreitigkeiten bei eBay spielen sich in der Regel zwischen Käufer und Verkäufer ab. Das Auktionshaus verlangt eine schriftliche Zustimmung oder ein gerichtliches Urteil, bevor es Bewertungen löscht. Die Frage ist also unter welchen Gesic…

GELÖSCHT

LawBlog / Die einstweilige Verfügung des Amtsgerichts Köln, mit der ebay direkt verpflichtet wurde, beleidigende Bewertungen eines Mitglieds zu löschen, ist inzwischen zugestellt worden. Das Auktionshaus hat die Bewertungen gelöscht. Bislang haben wir no…

AG Dannenberg: Verpflichtung zur Rücknahme falscher Behauptungen in eBay-Bewertung

domainundrecht.de / Die Veröffentlichung einer falschen Behauptung im Rahmen einer eBay-Bewertung beeinträchtigt den Betroffenen in seinem allgemeinen Persönlichkeitsrecht aus Art. 1 Abs. 1 i.V.m. Art. 2 Abs. 1 GG. Auch das Grundrecht der Meinungsäußerungsfreiheit…

Negative Bewertungen bei eBay - wie kann man als Händler reagieren?

Handakte WebLAWg / Wer die Internetplattform eBay als Anbieter oder als Nachfrager von Waren nutzen möchte, muss bei der Registrierung der Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay zustimmen. Nach beendeten Auktionen bewerten sich die Nutzer der Interneta…

AG Eggenfelde: Rechtsschutz gegen negative Bewertungen bei Online-Auktionen

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das AG Eggenfelden (Urt. v. 16.08.2004 - Az.: 1 C 196/04) hatte zu beurteilen, in welchem Umfang sich ein Betroffener gegen eine negative eBay-Bewertung wehren kann.Das Gericht differenziert dabei zwischen Tatsachenbehauptungen auf der einen und bloÃ…

Rechtsanspruch bei Bewertungen

ADVERSARIO / Wer bei eBay handelt, legt grossen Wert auf gute Bewertungen durch die Käufer und Verkäufer nach abgeschlossenen Transaktionen. Sind diese doch bares Geld wert und sorgen für Vertrauen und damit für Umsätze. Ärger gibt es immer dann, wenn man s…

Einstweilige Verfügung i.S. bettercom.de teilweise aufgehoben

advobLAWg / Wie bettercom.de mitteilt, hat das Landgericht Berlin mit Urteil vom 22.12.2005 die auf Antrag des Internet-Auktionshauses eBay ursprünglich am 27.10.2005 erlassene einstweilige Verfügung (16 O 743/05) in Teilen wieder aufgehoben. eBay hatte die e…

AG Wernigerode: Unternehmer-Eigenschaft bei eBay

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das AG Wernigerode (Urt. v. 22.02.2007 - Az.: 10 C 659/06) hat entschieden, dass bei knapp 1.400 Bewertungen von einer unternehmerischen Tätigkeit des eBay-Anbieters auszugehen ist und somit die fernabsatzrechtlichen Bestimmungen greifen:Die (...) B…

eBay lässt die Rücknahme von Bewertungen wieder eingeschränkt zu

IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / In den letzten Wochen war in der Öffentlichkeit viel über das seit 22. Mai 2008 gültige Bewertungssystem von eBay diskutiert worden. Hauptkritikpunkt an den Änderungen von eBay war, dass eBay die früher noch vorgesehene Möglichkeit…

Kein Widerruf von ebay-Bewertungen, wenn diese nicht unsachlich sind

Dr. Bücker Newsfeed / Ein Widerrufsrecht bezüglich ebay-Bewertungen ist immer dann ausgeschlossen, wenn diese als Werturteile in der Gesamtansicht nicht unsachlich sind. Erst bei unsachlicher Beurteilung besteht ein solcher Anspruch.1. Im Urteil vom AG Brühl vom 07.04.2…

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Blog der Kanzlei Lampmann, Behn & Rosenbaum zum Thema Onlinerecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht und zu ähnlichen Rechtsgebieten vor allem auch für User der eBay-Plattform

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